Migrationspolitik (Früher Deutsche Asylpolitik)

[Danny_1000]

Also doch formal Asyl, mindestens bis zu dem Status EU Mitglied. Und wenn wir niemanden in Kriegsgebiete zurückschicken sind irgendwelche maximal Zeiten für den Aufenthalt in Deutschland schlichtweg Schwachsinn. Wenn wir Wehrpflichtige nicht zurück in die Ukraine schicken untergraben wir die Verteidigungsfähigkeit der Ukraine und deren gesetzliche Regelungen dazu und führen damit unseren Willen" die Ukraine zu unterstützen so lange es notwendig ist" ad Absurdum.

Pentium hat schon Recht. Man muß bei den Begriffen aufpassen. Asyl genießen politisch Verfolgte, denen im Falle einer Abschiebung erhebliche Menschenrechtsverletzungen drohen ! Das trifft für die Ukrainer mit Sicherheit (Ausnahmen kann es geben !) nicht zu.

Rechtsgrundlage für geflüchtete Ukrainer ist zur Zeit immer noch noch die sogenannte Massenzustromrichtlinie der EU, die seit Früjahr 2022 Anwendung findet.
Darin kann man lesen:

..wird der vorübergehende Schutz für zunächst ein Jahr gelten. Dieser Zeitraum kann automatisch um sechs Monate, höchstens jedoch um ein Jahr, verlängert werden. Die Kommission kann dem Rat vorschlagen, den vorübergehenden Schutz um ein weiteres Jahr zu verlängern. Sie kann zudem vorschlagen, den vorübergehenden Schutz zu beenden, wenn die Lage in der Ukraine eine sichere und dauerhafte Rückkehr erlaubt.

Somit entstehen dann die von mir schon genannten 3 Jahre, zur Zeit !

Was die Deserteure betrifft: Ich weiß aus berufenen Munde, dass wir die nicht zurück schicken. Aber an die große Glocke hängen will man das nicht, zumal es hier um Einzelfälle geht.
Die meisten "Deserteure" - ich las mal die Zahl von um die 20 Tsd - werden an der Grenze abgefangen.

[karnak]

Nee, das heißt Asyl ,und temporär ist das Schlüsselwort. Aus was für einen Grund Asyl gewährt wird entscheidet letztlich das gewährende Land, dass kann auch sein weil es kein Erdbeereis gibt, gibt es wieder Erdbeereis läuft das Recht auf Asyl aus.

[pentium]

Nee, das heißt Asyl ,und temporär ist das Schlüsselwort. Aus was für einen Grund Asyl gewährt wird entscheidet letztlich das gewährende Land, dass kann auch sein weil es kein Erdbeereis gibt, gibt es wieder Erdbeereis läuft das Recht auf Asyl aus.

Das ist ein großer Irrtum deiner Seite....Aber glaube mal weiter an dein Erdbeereis...

[karnak]

Was ist der Irrtum, dass Asyl immer temporär bedeutet, oder das der Asylgebende entscheidet wann, und warum er Asyl vergibt, dass man das Asylgebiet verlassen muß wenn man nur über diesen Status verfügt wenn der Asylgrund entfällt, bzw. der Asylgebende zu dieser Erkenntnis kommt ,oder alles?

[pentium]

Was ist der Irrtum, dass Asyl immer temporär bedeutet, oder das der Asylgebende entscheidet wann, und warum er Asyl vergibt, dass man das Asylgebiet verlassen muß wenn man nur über diesen Status verfügt wenn der Asylgrund entfällt, bzw. der Asylgebende zu dieser Erkenntnis kommt ,oder alles?

Dein Irrtum besteht in dem Glauben, die Asylanten, wenn sie anerkannt sind und Jahre hier gelebt haben, wieder abschieben zu können, sollte der Asylgrund entfallen....Das mit dem Abschieben klappt doch nicht einmal bei abgelehnten Asylbewerbern....

[karnak]

Dass das in der Praxis so ist hat aber nicht das Geringste mit den rechtlichen Grundsätzen zu tun die einen temporären Aufenthalt eines Asylanten auf einem Staatsgebiet regelt. Das hat eher etwas mit dem Ausnutzen eines rechtsstaatlichen Systems durch irgendwelche Winkeladvokaten zu tun.
Ich würde z.B. jeden bewilligten Asylanten ein verbindliches Dokument in Form eines Vertrages unterschreiben lassen,dass er bei Entfallen des Asylgrundes das Land innerhalb einer festgelegten Frist zu verlassen hat, ODER einen Antrag auf Einbürgerung stellt, wird dieser rechtskräftig bewilligt bleibt er, wird er abgelehnt hat er auf Grund eines weiteren rechtskräftigen " Vertrages" das Land ebenfalls zu verlassen.

[pentium]

Dass das in der Praxis so ist hat aber nicht das Geringste mit den rechtlichen Grundsätzen zu tun die einen temporären Aufenthalt eines Asylanten auf einem Staatsgebiet regelt. Das hat eher etwas mit dem Ausnutzen eines rechtsstaatlichen Systems durch irgendwelche Winkeladvokaten zu tun.
Ich würde z.B. jeden bewilligten Asylanten ein verbindliches Dokument in Form eines Vertrages unterschreiben lassen,dass er bei Entfallen des Asylgrundes das Land innerhalb einer festgelegten Frist zu verlassen hat, ODER einen Antrag auf Einbürgerung stellt, wird dieser rechtskräftig bewilligt bleibt er, wird er abgelehnt hat er auf Grund eines weiteren rechtskräftigen " Vertrages" das Land ebenfalls zu verlassen.

Das funktioniert nicht...Was meinst du warum die meisten Asylbewerber keine Papiere bei sich haben....? Wohin willst du jemanden abschieben, bei dem du nicht genau weißt aus welchem Land er kommt, dazu gibt es ganz viele Länder, die nehmen dir die Leute nicht ab. Und dann kannst du dich ja mal fragen wieso Asylanten gibt die in mehreren Staaten der EU Asyl beantragen. Und in welchem Gesetz steht etwas von deinem temporären Aufenthalt? Ich kann da nichts finden...

[karnak]

Also bleibt nur Resignation hinsichtlich der Hoffnung auf eine Lösung des Problems.

[pentium]

Also bleibt nur Resignation hinsichtlich der Hoffnung auf eine Lösung des Problems.

Lösung? Ist politisch im Moment nicht gewollt....

[pentium]

Boris Palmer hat mal über die Integrationsbemühungen und Nicht-Erfolge in Tübingen berichtet.

50 % der theoretisch "arbeitsfähigen" syrischen Flüchtlinge die seit 2014/15 kamen, gehen keiner Tätigkeit nach.
25 % in Förderungen, Umschulungen oder Minijobs
25 % in sozialversicherungspflichtigen Jobs.

Palmer sieht diese Erfolge selber als „Sechs Jahre Müßiggang sind keine Integrationsleistung“
Palmer warnt vor „Zusammenbruch“ des Asyl-Systems
https://www.merkur.de/politik/markus-la ... 93266.html

[karnak]

Lösung? Ist politisch im Moment nicht gewollt....

Von wem soll denn das nicht gewollt sein, am Ehesten würde mir da noch die AfD einfallen, die hofft daraus Kapital zu schlagen.
Und maßgeblich wird das System im Augenblick durch ukrainische Flüchtlinge bedroht, wenn das auch keine Asylanten sein sollen , also durch das Kriegsgeseschehen. Die Leute sind faktisch nicht mehr unterzubringen, zumindest nicht menschenwürdig und nicht ohne den Deutschen die Fleischtöpfe in Form von Turnhallen und anderen Kultureinrichtungen zu beschneiden, es ist nur eine Frage der Zeit, dass es auch dort Probleme in Form von Unwillen bei der eigenen Bevölkerung gibt.

[pentium]

Lösung? Ist politisch im Moment nicht gewollt....

Von wem soll denn das nicht gewollt sein, am Ehesten würde mir da noch die AfD einfallen, die hofft daraus Kapital zu schlagen.
Und maßgeblich wird das System im Augenblick durch ukrainische Flüchtlinge bedroht, wenn das auch keine Asylanten sein sollen , also durch das Kriegsgeseschehen. Die Leute sind faktisch nicht mehr unterzubringen, zumindest nicht menschenwürdig und nicht ohne den Deutschen die Fleischtöpfe in Form von Turnhallen und anderen Kultureinrichtungen zu beschneiden, es ist nur eine Frage der Zeit, dass es auch dort Probleme in Form von Unwillen bei der eigenen Bevölkerung gibt.

AfD...Da verwechselst du etwas. Das Problem sind eher die Inländer, die den Zuzug dieser Menschen immer weiter forcieren wollen, gleichwohl sie selber wissen, dass oft keinerlei Integrationsbereitschaft besteht. Diejenigen, die nicht in unmittelbarer Nachbarschaft mit Flüchtlingen/Migranten leben, bestimmen darüber, dass immer mehr Flüchtlinge nach Deutschland kommen. Egal ob die Mehrheit der Bevölkerung das gut findet oder nicht.
Merke: Die Toleranz ist umso größer, umso weiter die Probleme entfernt sind.
Mir ist jedenfalls kein Politiker bekannt, der in seiner 5 Zimmer Altbauwohnung oder seinem Haus auch nur wenigstens einem Flüchtling Zuflucht gewährt hat. Für wie viel Flüchtlinge kocht dein Thermonix ? Wieviele schlafen in deinem Bettchen ?

[karnak]

Ich bin kein Asyljunkie , ich beschreibe lediglich die Situation die real ist und die gelöst werden muß, immer vorausgesetzt wir wollen am Recht auf Asyl festhalten und nicht Europa zur Festung ausbauen. Wenn man das will muß man aber auch den Mut haben das so klar zu benennen und nicht irgendwie im Nebulösen bleiben. Und wir haben keinen Thermomix, wir können kochen, wie die Merkel.

[pentium]

[grin] Ich bin kein Asyljunkie , ich beschreibe lediglich die Situation die real ist und die gelöst werden muß, immer vorausgesetzt wir wollen am Recht auf Asyl festhalten und nicht Europa zur Festung ausbauen. Wenn man das will muß man aber auch den Mut haben das so klar zu benennen und nicht irgendwie im Nebulösen bleiben. Und wir haben keinen Thermomix, wir können kochen, wie die Merkel.

Es gibt kein Recht auf Asyl. Man kann einen Antrag auf Asyl stellen, nur ist dieses Asyl aufgeweicht...kleines Beispiel. Viele, die ihre Asylanträge in einem anderen EU-Land gestellt haben, ziehen trotzdem nach Deutschland weiter. Eigentlich wären diese Länder nach den Dublin-Regeln zur Rücknahme der Asylbewerber verpflichtet. Doch die allermeisten bleiben. Europäische Asylpolitik heißt in der Praxis: Deutschland nimmt jeden.

[karnak]

Damit bleibt es aber immer noch" nebulös", wer sollte denn nun Asylanten aufnehmen, die Länder die Pech haben und am Rand von Europa und an den Fluchtwegen liegen. Denn es ist ja unvermeidlich, dass Antragsteller dort zuerst europäischen Boden betreten und ihren Antrag stellen müssten. Sprich, das umgesetzt, Deutschland hätte so gut wie keinen Antragsteller, außer die mit dem Flugzeug kommen.

[Spartacus]

Damit bleibt es aber immer noch" nebulös", wer sollte denn nun Asylanten aufnehmen, die Länder die Pech haben und am Rand von Europa und an den Fluchtwegen liegen. Denn es ist ja unvermeidlich, dass Antragsteller dort zuerst europäischen Boden betreten und ihren Antrag stellen müssten. Sprich, das umgesetzt, Deutschland hätte so gut wie keinen Antragsteller, außer die mit dem Flugzeug kommen.

Habe ich doch schon geschrieben. Die fallen alle vom Himmel.

Problem lösen? Blicken wir einmal nach Dänemark.

https://www.focus.de/politik/ausland/ke ... 27946.html

Kein Job, keine Unterstützung

Neue Knallhart-Regel: Dänemark will Migranten jetzt zur Arbeit zwingen

So viel ich weiß, wird das schon konsequent umgesetzt.

Sparta

[Gerd Böhmer]

Hallo,

Heute auf n-tv gelesen müssen 40 Mieter für Geflüchtete umziehen ?. Ist es also schon soweit gekommen, das unserer eigene Bevölkerung wegen Flüchtlingen vertrieben werden soll ? Aber wundern tut es mich nicht ...

[pentium]

Hallo,

Heute auf n-tv gelesen müssen 40 Mieter für Geflüchtete umziehen ?. Ist es also schon soweit gekommen, das unserer eigene Bevölkerung wegen Flüchtlingen vertrieben werden soll ? Aber wundern tut es mich nicht ...

So geht Migration heute. Da freuen sich die 40 Bewohner bestimmt, dass sie dabei unterstützt werden, neue teurere Wohnungen zu finden...

Herrlich.

Das sind natürlich Meldungen, über die sich die radikalen Parteien mächtig freuen, wenngleich sie selber auch nichts zum Besseren verändern könnten. Aber insgesamt macht einen das schon sehr nachdenklich. Die Regierungsparteien täten gut daran, wenn solche Meldungen demnächst nicht öfter kämen! Aus meinem Umfeld weiß ich allerdings auch, dass Sozialschwache quasi keine Chance mehr auf eine neue Wohnung haben. Alle Sozialwohnungen sollen mehr oder weniger für Flüchtlinge frei gehalten werden.

[augenzeuge]

Hallo,

Heute auf n-tv gelesen müssen 40 Mieter für Geflüchtete umziehen ?. Ist es also schon soweit gekommen, das unserer eigene Bevölkerung wegen Flüchtlingen vertrieben werden soll ? Aber wundern tut es mich nicht ...

So geht Migration heute. Da freuen sich die 40 Bewohner bestimmt, dass sie dabei unterstützt werden, neue teurere Wohnungen zu finden...

Herrlich.

Das sind natürlich Meldungen, über die sich die radikalen Parteien mächtig freuen, wenngleich sie selber auch nichts zum Besseren verändern könnten. Aber insgesamt macht einen das schon sehr nachdenklich. Die Regierungsparteien täten gut daran, wenn solche Meldungen demnächst nicht öfter kämen! Aus meinem Umfeld weiß ich allerdings auch, dass Sozialschwache quasi keine Chance mehr auf eine neue Wohnung haben. Alle Sozialwohnungen sollen mehr oder weniger für Flüchtlinge frei gehalten werden.

Wenn Sie bessere Wohnungen bekommen sollen, müssen die ja schon da sein. Bin gespannt.

AZ

[pentium]

Hallo,

Heute auf n-tv gelesen müssen 40 Mieter für Geflüchtete umziehen ?. Ist es also schon soweit gekommen, das unserer eigene Bevölkerung wegen Flüchtlingen vertrieben werden soll ? Aber wundern tut es mich nicht ...

So geht Migration heute. Da freuen sich die 40 Bewohner bestimmt, dass sie dabei unterstützt werden, neue teurere Wohnungen zu finden...

Herrlich.

Das sind natürlich Meldungen, über die sich die radikalen Parteien mächtig freuen, wenngleich sie selber auch nichts zum Besseren verändern könnten. Aber insgesamt macht einen das schon sehr nachdenklich. Die Regierungsparteien täten gut daran, wenn solche Meldungen demnächst nicht öfter kämen! Aus meinem Umfeld weiß ich allerdings auch, dass Sozialschwache quasi keine Chance mehr auf eine neue Wohnung haben. Alle Sozialwohnungen sollen mehr oder weniger für Flüchtlinge frei gehalten werden.

Wenn Sie bessere Wohnungen bekommen sollen, müssen die ja schon da sein. Bin gespannt.

AZ

Dann könnte man eigentlich auch die Flüchtlingen in die "besseren Wohnungen"....?

[augenzeuge]

Nun nicht übermütig werden....

AZ

[pentium]

Rolf Gaßmann, Landesvorsitzender des Deutschen Mieterbundes in Baden-Württemberg, zweifelt gegenüber der Zeitung zudem an der Rechtmäßigkeit der Kündigungen: „Die Unterbringung von Flüchtlingen ist laut Mietrecht kein Kündigungsgrund. Ein dummdreistes Schreiben von der Wohnbaugesellschaft, das leider nur die Stimmung gegen Flüchtlinge anheizt.“
https://www.focus.de/panorama/welt/rund ... 53776.html

Die Bewohner des Hauses sind sauer über die angedrohte Kündigung. „Ich bin geschockt“, sagt die 61-jährige Carmen Knoll der „Bild“-Zeitung (Dienstagsausgabe). „Ich wohne hier seit 30 Jahren, bekomme nur 600 Euro Grundsicherung und Rente, zahle rund 375 Euro kalt. Ich kann mir keine höhere Miete leisten.“

Samuel Multner, ebenfalls Bewohner des Hauses, sieht das ähnlich. „Es ist eine Sauerei, wie hier mit uns umgegangen wird. Wir haben drei Jahre auf die Wohnung gewartet und wohnen gerade mal fünf Monate hier“, sagt der 34-jährige Künstler der „Bild“-Zeitung.

[Gerd Böhmer]

Nabend,

laut der Berichterstattung in den Medien bezüglich Lörrach haben die Stadtverwaltung und die Wohnungsgesellschaft wohl einen ersten Rückzieher gemacht, auch wenn ein Landrat versucht hat das Vorgehen zu verteidigen. Das den Mietern zugesandte Schreiben ist für meine Begriffe schon der Gipfel einer bodenlosen Frechheit ...

[pentium]

Nabend,

laut der Berichterstattung in den Medien bezüglich Lörrach haben die Stadtverwaltung und die Wohnungsgesellschaft wohl einen ersten Rückzieher gemacht, auch wenn ein Landrat versucht hat das Vorgehen zu verteidigen. Das den Mietern zugesandte Schreiben ist für meine Begriffe schon der Gipfel einer bodenlosen Frechheit ...

Der Flüchtlingsrat Baden-Württemberg kritisiert indes die Kommunikation seitens der Stadt Lörrach und der Wohnbaugesellschaft. Das Vorhaben sei nicht sehr geschickt mitgeteilt worden. Weiter wirft der Flüchtlingsrat die Frage auf, warum Wohnraum, der wegen seines schlechten Zustandes in absehbarer Zeit abgerissen werden soll, geflüchteten Menschen noch zugemutet werden dürfe.

Letzteres habe ich mich auch gefragt....

[Spartacus]

„Irgendwann macht sich Frust breit“: Hallbergmooser Karl-Heinz Zenker und sein Behörden-Marathon für Ukrainer

Geduld und Bürokratie – zwei Wörter, die Karl-Heinz Zenker aus Hallbergmoos seit einem Jahr beschäftigen. Der Anlass: Er unterstützt ukrainische Flüchtlinge.

Hallbergmoos - Und nicht nur für ihn ist das ein Thema. Die Bedeutung dieser Worte sei auch den ukrainischen Flüchtlingen, um die er sich mit seiner Frau Gertraud kümmert, „schnell klar“ geworden. Um so zäher läuft der Behörden-Marathon, den er und seine Schützlinge immer noch absolvieren müssen.

https://www.merkur.de/lokales/freising/ ... dium=email

Zenker kann den Begriff „Fachkräftemangel“ nicht mehr hören

Gut ausgebildet, hoch motiviert, aber nichts geht vorwärts. Eine Schande diese Chancen einfach so zu vergeben.

Sparta

[augenzeuge]

In der Schweiz geht es auch los....

AZ

[Gerd Böhmer]

Hallo,

gerade in den Medien gelesen, jetzt geht es in Berlin auch los - 110 Senioren sollen raus ... - die Schande dabei ist, das hier eine christliche Einrichtung betroffen sein soll.

Gestern gesehen - an der Ruschestrasse in Berlin-Lichtenberg steht ein riesiger Gebäudekomplex leer ...

... aber bei derartigen Vorgehensweisen braucht sich kein Mensch über ablehnende Haltung gegenüber Flüchtlingen, oder auch Fremdenfeindlichkeit und Rassismus wundern.

[Spartacus]

Hallo,

gerade in den Medien gelesen, jetzt geht es in Berlin auch los - 110 Senioren sollen raus ... - die Schande dabei ist, das hier eine christliche Einrichtung betroffen sein soll.

Gestern gesehen - an der Ruschestrasse in Berlin-Lichtenberg steht ein riesiger Gebäudekomplex leer ...

... aber bei derartigen Vorgehensweisen braucht sich kein Mensch über ablehnende Haltung gegenüber Flüchtlingen, oder auch Fremdenfeindlichkeit und Rassismus wundern.

Die Flüchtlinge bringen wahrscheinlich mehr Geld in die Kassen, als die Senioren?

Unglaublich was hier passiert. Die AfD wird sich die Hände reiben und die Politik schaut bei allem nur zu.

Sparta

[augenzeuge]

Was muss eigentlich noch passieren, bis die deutschen Schafe in 100.000 auf die Straße gehen?

AZ

[steffen52]

Was muss eigentlich noch passieren, bis die deutschen Schafe in 100.000 auf die Straße gehen?

AZ

Das frage ich mich auch....
Gruß steffen52