Die gespielte Atom-Empörung der Grünen: Sie wussten doch, was passiert
Atomkraft und Gas als grüne Energie: Und plötzlich verschwand entscheidende Passage aus Ampel-Vertrag
Rückblende: Am 17. November 2021 berichtete das „Handelsblatt“ über einen Entwurf für den Koalitionsvertrag von SPD, Grünen und FDP. Im Kapitel „Finanzmärkte“ heiße es dort unter der Überschrift „Taxonomie“: „Gegen die Aufnahme von Atomkraft und Gas als nachhaltige Technologie wird sich die Bundesregierung einsetzen“. Eine Passage, die kurz darauf mysteriös verschwindet. Was ist passiert?
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Giegold sagte dem linken Dienst Euraktiv noch am Abend des 24. November, als der Koalitionsvertrag bekannt gegeben worden war: „Wir haben aus guten Gründen abgesehen, weil wir mit unserem wichtigsten Partner Frankreich Konflikte nicht via Koalitionsvertrag diskutieren.“
Und weiter, vertiefend: „Die deutsch-französischen Beziehungen dürfen nicht durch einen neuen Atomstreit belastet werden. Wir brauchen einen Kompromiss zu nachhaltigen Investitionen.“ Am Ende sah der Kompromiss dann so aus: Atomkraftwerke für die Franzosen, Gaskraftwerke für die Deutschen.
Und weiter:
Für den Vizekanzler Robert Habeck von den Grünen ist der Fall klar: Die Einstufung der Atomenergie als nachhaltige Energieform sei ein klarer Fall von „Greenwashing“, einer, mit dem das europäische Nachhaltigkeitslabel beschädigt werde, urteilte der Klimaminister hart.
Eine Zustimmung der Ampel-Regierung zu der „Taxonomie“-Entscheidung der EU-Kommission sehe er nicht. Entsprechend äußerte sich eine ganze Reihe führender grüner Spitzenpolitiker. Sie erwecken damit den Eindruck, von den Entscheidung der Kommission überrascht worden zu sein.
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Heute dann die Meldung, dass sich die Bundesregierung überlegen soll, sich bei einer Abstimmung enthalten zu wollen...
Ari










Bei Dir ist wirklich Hopfen und Malz verloren.... ![Gluecklich [grins]](./images/smilies/grins.gif)
ratata