Landtagswahlen & Kommunalwahlen

[pentium]

da die Bundesrepublik bereits erste Auflösungserscheinungen aufweist.

Ari

Immer dann entstehen neue Parteien.

AZ

Welche neuen Parteien? Manchmal hat sich nur der Name geändert....

[augenzeuge]

Welche Partei hat den Namen geändert?
AZ

[steffen52]

https://www.welt.de/politik/deutschland ... ch-zu.html
Die Grünen stürzen, sollte sie zu dieser Zeit überhaupt noch eine Nummer haben, schön ab. Das die BSW so zulegt, okay da muss man genau so
abwarten, ebenso mit der AfD. Im Moment sieht es ja gut aus für sie, aber bis dahin kann noch viel passieren....
Gruß steffen52

[manudave]

Angeblich hat der sächsische MP mit der AfD gesprochen, evtl. in Sachen geduldeter Minderheitsregierung.
Er dürfte sich dafür vermutlich in Berlin den Einlauf seines Lebens abholen.

[pentium]

Die Sondierung für eine Regierungskoalition aus CDU, Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) und SPD in Sachsen ist gescheitert. Die Gespräche wurden ergebnislos abgebrochen, wie das BSW mitteilte. Man habe sich bei der Friedensformel, der Migrationspolitik und dem Thema Finanzen nicht einigen können.

Nach einem dritten Treffen zum Thema Krieg und Frieden warf das BSW den potenziellen Koalitionspartnern vor, einem Bekenntnis zum Frieden nicht zustimmen zu wollen: „Wer so Politik macht, verliert die Menschen im Land“, erklärte die Landesvorsitzende Sabine Zimmermann. „Dieser furchtbare und völkerrechtswidrige Angriffskrieg Russlands in der Ukraine beunruhigt so viele auch bei uns in Sachsen, dass eine neue Landesregierung diese Sorgen und Ängste aufgreifen muss. Wer das nicht tut, verschließt Augen und Ohren.“
Bekommt Sachsen eine Minderheitsregierung?

Unklar ist nun, wie es in Sachsen weitergeht. Da die CDU Koalitionen mit der AfD und den Linken ausschließt, bleibt Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) im Grunde nur die Option, eine Minderheitsregierung zu bilden. Das hatten stark konservative Kräfte in der Union zuletzt wiederholt gefordert. Kretschmer sprach sich dagegen aus. Bei einer solchen Regierung sei man jeden Tag in Verhandlungen, das binde unglaublich viel Kraft, hatte er argumentiert.

Laut Verfassung muss der sächsische Ministerpräsident innerhalb von vier Monaten nach Konstituierung des neuen Landtags gewählt werden. Die Frist läuft Anfang Februar 2025 aus. Andernfalls ist das Parlament aufzulösen und eine Neuwahl steht an.

https://www.radiodresden.de/beitrag/son ... -1-846318/

[Spartacus]

Das wird wohl nirgendwo mit dem BSW funktionieren, denn Feuer und Wasser geht nun mal nicht zusammen.

Sparta

[karnak]

Kann schon sein, die Frage ist wer dann. Die " etablierten Parteien" der Bundesrepublik sind mittlerweile derart ausgebrannt, für die AfD muß man nun wirklich extrem schmerzfrei sein. Es braucht eine grundlegende Veränderung in der deutschen Parteienlandschaft, für mich kommt jedenfalls von diesen ganzen Witzfiguren nicht einer mehr in Frage.

[manudave]

Vielleicht ist es auch nur eine Zeitfrage. Wenn Trump, wie auch immer das gehen soll, wirklich einen Stopp des Krieges schafft, dann wäre zumindest dieses kritische Thema vom Tisch. Die Raketen der Amis wiederum kann man als Kompromiss auch nach Polen stellen, die werden nix dagegen haben.

[karnak]

Wie soll das schon gehen, der Putin lechzt danach als Weltmachtführer wahrgenommen zu werden, dafür ist er für so vieles bereit, man muß ihm einfach den Gefallen tun. So ein Typ wie Trump ist wie gemacht dafür.

[pentium]

Wie soll das schon gehen, der Putin lechzt danach als Weltmachtführer wahrgenommen zu werden, dafür ist er für so vieles bereit, man muß ihm einfach den Gefallen tun. So ein Typ wie Trump ist wie gemacht dafür.

Nach was der Kremelführer lechzt, keine Ahnung. Das hat aber auch nichts mit Landespolitik zu tun...und du solltest deine Alumütze aufsetzen.

[augenzeuge]

CDU, SPD und BSW haben sich in Thüringen auf einen Entwurf des Koalitionsvertrags geeinigt. E

Wie vorhergesagt!

Obwohl, Wagenknecht hat noch einen Wunsch.....

AZ

[pentium]

Ab 10 Uhr heute stellt sich Woidke zur Wahl im Brandenburger Landtag.

Sitzverteilung: SPD 32, AfD 30, BSW 14, CDU 12 (absolute Mehrheit: 45)

SPD/BSW haben rechnerisch eine Mehrheit von 46 Stimmen, es wird mit mindestens 1 Abweichler gerechnet.

1. Wahlgang nicht erfolgreich, Woidke nur mit 43 Stimmen.

[Spartacus]

Ab 10 Uhr heute stellt sich Woidke zur Wahl im Brandenburger Landtag.

Sitzverteilung: SPD 32, AfD 30, BSW 14, CDU 12 (absolute Mehrheit: 45)

SPD/BSW haben rechnerisch eine Mehrheit von 46 Stimmen, es wird mit mindestens 1 Abweichler gerechnet.

1. Wahlgang nicht erfolgreich, Woidke nur mit 43 Stimmen.

Danke, wird wohl erst im dritten Wahlgang entschieden. Oder auch nicht.

Sparta

[pentium]

Woidke wurde gewählt.
50 Ja-Stimmen

Da hatten dann andere Parteien anscheinend Mitleid oder keine Lust auf einen dritten Wahlgang.

[Icke46]

Nun ist die MP-Wahl in Thüringen auch ganz langweilig durchgegangen - vielleicht sorgt Sachsen dann für mehr Stimmung ?

[Spartacus]

In der neu formierten Brombeer-Koalition aus CDU, BSW und SPD plant CDU-Landeschef Mario Voigt, Tilo Kummer als Minister in sein künftiges Kabinett zu berufen. Das berichtet die Thüringer Allgemeine. Kummer, der für das Bündnis Sahra Wagenknecht (BSW) im Thüringer Landtag sitzt, war früher Angehöriger des DDR-Staatssicherheitsdienstes. Es wäre das erste Mal in der Geschichte der Bundesrepublik, dass ein ehemaliger Stasi-Mitarbeiter ein Regierungsamt übernimmt.

Das wäre ja ein Ding. Die Rechten verhindert und nun die STASI ans Ruder lassen? Ich glaub es nich....

Sparta

[augenzeuge]

nun die STASI ans Ruder lassen? Ich glaub es nich....
Sparta

Klappt doch hier auch.
AZ

[pentium]

nun die STASI ans Ruder lassen? Ich glaub es nich....
Sparta

Klappt doch hier auch.
AZ

Der Mann war beim Wachregiment als UaZ...das hat nur rudimentär etwas mit der Stasi zu tun....

[augenzeuge]

nun die STASI ans Ruder lassen? Ich glaub es nich....
Sparta

Klappt doch hier auch.
AZ

Der Mann war beim Wachregiment als UaZ...das hat nur rudimentär etwas mit der Stasi zu tun....

Rudimentär, alles klar. Vielleicht sollte er das der Rentenversicherung mal mitteilen...
Es war ne 100%ige Abteilung des MfS. Und Abschöpfen durfte nur einer.

AZ

[pentium]

nun die STASI ans Ruder lassen? Ich glaub es nich....
Sparta

Klappt doch hier auch.
AZ

Der Mann war beim Wachregiment als UaZ...das hat nur rudimentär etwas mit der Stasi zu tun....

Rudimentär, alles klar. Vielleicht sollte er das der Rentenversicherung mal mitteilen...
Es war ne 100%ige Abteilung des MfS. Und Abschöpfen durfte nur einer.

AZ

Das war das Wachregiment und keine Abteilung....die meisten waren Zeitsoldaten und haben dort ihren Wehrersatzdienst geleistet. Nach drei Jahren sind die wieder nach Hause gegangen....

[augenzeuge]

Irgendwie reden wir aneinander vorbei. Ich rede von Hauptabteilung VI.

AZ

[Icke46]

Zu Tilo Kummer schreibt Wikipedia:

Nach seinem Abitur 1987 an der an der Erweiterten Oberschule „Philanthropinum“ in Dessau diente Tilo Kummer als Unteroffizier auf Zeit im Berliner Wachregiment Feliks Dzierzynski, welches zum Ministerium für Staatssicherheit (MfS) gehörte und dessen Angehörige einen besonderen Eid auf das MfS leisten mussten. Laut eines Berichts der Thüringischen Landeszeitung stammt Kummer „aus einem Elternhaus, in dem es keine Distanz zum SED-Staat gab“ und hatte sich für den Dienst im Wachregiment nicht beworben.

Also, manchmal kann man es mit der Stasi-Hysterie auch übertreiben.

[pentium]

Irgendwie reden wir aneinander vorbei. Ich rede von Hauptabteilung VI.

AZ

Wie kommst du auf die HA VI? Siehe @Icke....

[augenzeuge]

Irgendwie reden wir aneinander vorbei. Ich rede von Hauptabteilung VI.

AZ

Wie kommst du auf die HA VI? Siehe @Icke....

Lies mal was Sparta schrieb, und wie ich antwortete. Mit hier meinte ich das Forum. Nun sollte alles klar sein.

AZ

[pentium]

Sächsischer Landtag

2. Wahlgang:
Kretschmer 69
Berger 39
Urban 1

Kretschmer ist also gewählt mit souveräner CDU/SPD/LINKE/BSW-Mehrheit ...

[augenzeuge]

Dann ist also alles wieder in Ordnung.

AZ

[Edelknabe]

Eine meiner Enkelinnen hat den Kerl mal vor die Linse gebeten. Das ist ein richtig tolles Foto geworden. Wir werden es wohl rahmen lassen.

Rainer Maria

[Icke46]

Eine meiner Enkelinnen hat den Kerl mal vor die Linse gebeten. Das ist ein richtig tolles Foto geworden. Wir werden es wohl rahmen lassen.

Rainer Maria

Äh - welchen Ketl, Kretschmer, Urban oder den dritten ? Du sprichst ja häufiger in Rätseln. Aber wenn Du Kretschmer meinst: von dem würde ich mir gerne mal eine Bratwurst grillen lassen, das kann er richtig gut .

[Edelknabe]

Kretschmer wars. Ich wusste nur nicht mehr wie der geschrieben wird icke. Und ehe ich mich blamiert hätte, da kam halt nur "Kerl" heraus.

Rainer Maria nichts mit Rätsel....

[Ari@D187]

Also der Otto Kretschmer war schon eine Hausnummer.

Ari