Landtagswahlen & Kommunalwahlen

[pentium]

Sie werden das Gerichtsurteil schlucken müssen. Ob das Gericht der Demokratie damit einen Gefallen tut weiß ich nicht so genau. Für mein dann wohl naives Rechtsverständnis bleibt das Geschmäckle wenn man nach einer Wahl einer ,dann stärksten, Fraktion über eine Geschäftsordungsänderung einen gewissen" Vorteil" entzieht. Ob sich das rechnet gegenüber der Haltung des Volkes zur Politik, ich weiß es nicht und ich würde es so nicht machen. Natürlich wird die AfD darauf rumreiten, es instrumentalisieren und dafür sorgen, dass es nicht in Vergessenheit gerät.

Es ist kein Urteil sondern ein Beschluss. Das mit der Geschäftsordnung hast du immer noch nicht begriffen...bzw. das mit der stärksten Fraktion.

[pentium]

Geht weiter.

Anordnung gegen AfD-Alterspräsident
Thüringer CDU erreicht Erfolg vor dem Verfassungsgericht

"Die höchsten Thüringer Richter erließen auf CDU-Antrag eine einstweilige Anordnung, an die sich der Alterspräsident halten muss."

"In ihrem Beschluss gaben die Verfassungsrichter auch eine Art Regieanweisung zum Ablauf der Sitzung:"

"Die Abgeordneten haben aus der verfassungsrechtlich gewährleisteten Parlaments- und Geschäftsautonomie das Recht, auch in der konstituierenden Sitzung über die Tagesordnung zu bestimmen und dabei sowohl die Gegenstände als auch die Reihenfolge der Tagesordnung festzulegen", heißt es in dem Beschluss."

https://www.t-online.de/nachrichten/deu ... richt.html

[karnak]

Doch habe ich, es war ursächlich so, dass die stärkste Fraktion nach der Geschäftsordnung als erstes ein alleiniges Vorschlagerecht hatte. Und das wollen die anderen Fraktionen jetzt im Rahmen der konstituierenden Sitzung ändern, und zwar AUSSCHLIEßLICH weil man der AfD dieses Recht nehmen will. Für mich bleibt da ein Geschmäckle. Man wollte das schon in der vorherigen Legislaturperiode ändern, da hatte die CDU nur noch die Hoffnung stärkste Fraktion zu werden und hat DA dagegengestimmt. Also ausgerechnet die, die jetzt am Meisten schreien, für mich das nächste Geschmäckle.

[pentium]

Jetzt mal ganz losgelöst von bestimmten Parteien betrachtet: Grundsätzlich ist es sicher kein besonders demokratisches Verhalten, die Geschäftsordnung je nach Wahlausgang immer so anzupassen, dass sie bestimmten Parteien nutzt oder anderen schadet. Das sehen nicht nur eingefleischte AfD-Anhänger so, sondern auch viele Wähler, die zwei Wochen vor der Wahl noch nicht festgelegt waren.

[karnak]

Dann sind wir uns doch einig.

[augenzeuge]

Jetzt mal ganz losgelöst von bestimmten Parteien betrachtet: Grundsätzlich ist es sicher kein besonders demokratisches Verhalten, die Geschäftsordnung je nach Wahlausgang immer so anzupassen, dass sie bestimmten Parteien nutzt oder anderen schadet.

Das ist so korrekt, wie das Verhalten des AfD Opas kein demokratisches Verhalten war. Ja, es war völlig unnötig, und der AfD nicht hilfreich. Sie hat damit das Urteil, was viele über sie haben, einfach nur bestätigt.

AZ

[karnak]

Nun gibt es zwei Kandidaten, von der CDU und der AfD. Das hat natürlich schon wieder ein Geschmäckle, denn normalerweise, wenn es nicht AUSSCHLIEßLICH darum gänge die AfD auszubremsen, würde NATÜRLICH jede Partei einen Kandidaten stellen. So kann man sich den Wahlvorgang eigentlich sparen ,schade um die Zeit. Für mich ist mit solchen Methoden das Risiko immens, dass der Souverän sich bei nächster Gelegenheit dazu entschließt solche Nummern unmöglich zu machen. Und dann sitzen wir so richtig in der Kacke und können uns warm anziehen wie ein Steffen52 schon mal angekündigt hat.

[augenzeuge]

und können uns warm anziehen wie ein Steffen52 schon mal angekündigt hat.

Das ist für mich zu unwahrscheinlich, überregional betrachtet. Aber ich hab gehört, dass Steffen52 seine warmen Sachen schon verkauft. Das ist nicht verkehrt, wenn wir uns warm anziehen müssen, wird ihm ja der Schweiß laufen.

AZ

[karnak]

Sicher von heute aus betrachtet unwahrscheinlich, ich habe allerdings 1987 auch so einiges für unwahrscheinlich gehalten , deswegen bin ich da vorsichtig und etwas empfindlich geworden.

[steffen52]

Geht weiter.

Anordnung gegen AfD-Alterspräsident
Thüringer CDU erreicht Erfolg vor dem Verfassungsgericht

"Die höchsten Thüringer Richter erließen auf CDU-Antrag eine einstweilige Anordnung, an die sich der Alterspräsident halten muss."

"In ihrem Beschluss gaben die Verfassungsrichter auch eine Art Regieanweisung zum Ablauf der Sitzung:"

"Die Abgeordneten haben aus der verfassungsrechtlich gewährleisteten Parlaments- und Geschäftsautonomie das Recht, auch in der konstituierenden Sitzung über die Tagesordnung zu bestimmen und dabei sowohl die Gegenstände als auch die Reihenfolge der Tagesordnung festzulegen", heißt es in dem Beschluss."

https://www.t-online.de/nachrichten/deu ... richt.html

Noch Fragen? Da war der Ausgang ja wohl vorher klar...Thüringer Verfassungsgerichtshof das sind die Mitglieder: Klaus von Weiden CDU, Anika Klafki SPD
Jens Petermann Linke, Jörg Geibert CDU, Klaus Hinkel SPD, Renate Wittmann Grüne, Barbara Burkert Grüne, Christoph Ohler CDU.
Ohne Worte , die super Demokraten.....
Gruß steffen52

[pentium]

Nun gibt es zwei Kandidaten, von der CDU und der AfD. Das hat natürlich schon wieder ein Geschmäckle, denn normalerweise, wenn es nicht AUSSCHLIEßLICH darum gänge die AfD auszubremsen, würde NATÜRLICH jede Partei einen Kandidaten stellen. So kann man sich den Wahlvorgang eigentlich sparen ,schade um die Zeit. Für mich ist mit solchen Methoden das Risiko immens, dass der Souverän sich bei nächster Gelegenheit dazu entschließt solche Nummern unmöglich zu machen. Und dann sitzen wir so richtig in der Kacke und können uns warm anziehen wie ein Steffen52 schon mal angekündigt hat.

Warum soll jede Partei einen Kandidaten stellen? Es geht um den Präsidenten und dann werden Stellvertreter gewählt.

[pentium]

Geht weiter.

Anordnung gegen AfD-Alterspräsident
Thüringer CDU erreicht Erfolg vor dem Verfassungsgericht

"Die höchsten Thüringer Richter erließen auf CDU-Antrag eine einstweilige Anordnung, an die sich der Alterspräsident halten muss."

"In ihrem Beschluss gaben die Verfassungsrichter auch eine Art Regieanweisung zum Ablauf der Sitzung:"

"Die Abgeordneten haben aus der verfassungsrechtlich gewährleisteten Parlaments- und Geschäftsautonomie das Recht, auch in der konstituierenden Sitzung über die Tagesordnung zu bestimmen und dabei sowohl die Gegenstände als auch die Reihenfolge der Tagesordnung festzulegen", heißt es in dem Beschluss."

https://www.t-online.de/nachrichten/deu ... richt.html

Noch Fragen? Da war der Ausgang ja wohl vorher klar...Thüringer Verfassungsgerichtshof das sind die Mitglieder: Klaus von Weiden CDU, Anika Klafki SPD
Jens Petermann Linke, Jörg Geibert CDU, Klaus Hinkel SPD, Renate Wittmann Grüne, Barbara Burkert Grüne, Christoph Ohler CDU.
Ohne Worte , die super Demokraten.....
Gruß steffen52

Du musst mal aus der Opferrolle rauskommen....

[pentium]

Die CDU verzichtete, da sie bereits den Präsidenten stellt, die anderen nominierten Steffen Quasebarth (BSW), Lena Güngör (Linke), Cornelia Urban (SPD) und erneut Wiebke Muhsal (AfD).
Quaselbarth, Güngör und Urban als Vize-Prasidenten gewählt.
Muhsal wurde abgelehnt.
War ja absehbar.

[steffen52]

Die CDU verzichtete, da sie bereits den Präsidenten stellt, die anderen nominierten Steffen Quasebarth (BSW), Lena Güngör (Linke), Cornelia Urban (SPD) und erneut Wiebke Muhsal (AfD).
Quaselbarth, Güngör und Urban als Vize-Prasidenten gewählt.
Muhsal wurde abgelehnt.
War ja absehbar.

Das ist halt die heutige Demokratie, was ein großer Teil des Volkes will wird natürlich abgelehnt. Diese Leute merken einfach nichts mehr.
Gruß steffen52

[karnak]

Warum soll jede Partei einen Kandidaten stellen? Es geht um den Präsidenten und dann werden Stellvertreter gewählt.

Und Du denkst jetzt alle sind ein bisschen doof und wissen nicht um welchen Hintergrund es geht. Als ob Parteien es sich normalerweise nehmen lassen würden im ersten Wahlgang einen eigenen Kandidaten zu stellen.

[pentium]

Warum soll jede Partei einen Kandidaten stellen? Es geht um den Präsidenten und dann werden Stellvertreter gewählt.

Und Du denkst jetzt alle sind ein bisschen doof und wissen nicht um welchen Hintergrund es geht. Als ob Parteien es sich normalerweise nehmen lassen würden im ersten Wahlgang einen eigenen Kandidaten zu stellen.

Noch mal, warum soll jeder Partei einen eigenen Kandidaten aufstellen? Es kann nur einen Präsidenten geben. Klar wird man sich abgestimmt haben...

Nachdem Frau Muhsal bei der Vizepräsidenten-Wahl durchfiel, fragte Landtagspräsident König die AfD-Fraktion, ob sie eine Wahlwiederholung mit Kandidatin Muhsal wünscht. "Nicht für den heutigen Tag", verneinte dies der Abgeordnete Braga für die Fraktion. Damit kann die AfD eine Wahlwiederholung in einer späteren Landtagssitzung beantragen.

Meine (rhetorische) Frage: Statt mit Frau Muhsal demonstrativ zu provozieren, warum hat die AfD für das Vizepräsidentenamt nicht ein anderes Parteimitglied vorgeschlagen? Das war doch sinnfrei - oder nur sinnvoll, wenn man rein auf Klamauk und Randale aus ist.

[augenzeuge]

Geht weiter.

Anordnung gegen AfD-Alterspräsident
Thüringer CDU erreicht Erfolg vor dem Verfassungsgericht

"Die höchsten Thüringer Richter erließen auf CDU-Antrag eine einstweilige Anordnung, an die sich der Alterspräsident halten muss."

"In ihrem Beschluss gaben die Verfassungsrichter auch eine Art Regieanweisung zum Ablauf der Sitzung:"

"Die Abgeordneten haben aus der verfassungsrechtlich gewährleisteten Parlaments- und Geschäftsautonomie das Recht, auch in der konstituierenden Sitzung über die Tagesordnung zu bestimmen und dabei sowohl die Gegenstände als auch die Reihenfolge der Tagesordnung festzulegen", heißt es in dem Beschluss."

https://www.t-online.de/nachrichten/deu ... richt.html

Noch Fragen? Da war der Ausgang ja wohl vorher klar...Thüringer Verfassungsgerichtshof das sind die Mitglieder: Klaus von Weiden CDU, Anika Klafki SPD
Jens Petermann Linke, Jörg Geibert CDU, Klaus Hinkel SPD, Renate Wittmann Grüne, Barbara Burkert Grüne, Christoph Ohler CDU.
Ohne Worte , die super Demokraten.....
Gruß steffen52

Du musst mal aus der Opferrolle rauskommen....

Offenbar fühlt er sich darin wohl.
Steffen52 erkennt nicht, dass das ganze Theater gar nicht notwendig war und welche Schuld das Verhalten der Afd hatte. Jeder Rechtswissenschaftler, ich unterstelle, auch der Afd musste erkennen, was das Gericht entscheiden musste.

AZ

[karnak]

Warum soll jede Partei einen Kandidaten stellen? Es geht um den Präsidenten und dann werden Stellvertreter gewählt.

Und Du denkst jetzt alle sind ein bisschen doof und wissen nicht um welchen Hintergrund es geht. Als ob Parteien es sich normalerweise nehmen lassen würden im ersten Wahlgang einen eigenen Kandidaten zu stellen.

Noch mal, warum soll jeder Partei einen eigenen Kandidaten aufstellen? Es kann nur einen Präsidenten geben. Klar wird man sich abgestimmt haben...

Nachdem Frau Muhsal bei der Vizepräsidenten-Wahl durchfiel, fragte Landtagspräsident König die AfD-Fraktion, ob sie eine Wahlwiederholung mit Kandidatin Muhsal wünscht. "Nicht für den heutigen Tag", verneinte dies der Abgeordnete Braga für die Fraktion. Damit kann die AfD eine Wahlwiederholung in einer späteren Landtagssitzung beantragen.

Meine (rhetorische) Frage: Statt mit Frau Muhsal demonstrativ zu provozieren, warum hat die AfD für das Vizepräsidentenamt nicht ein anderes Parteimitglied vorgeschlagen? Das war doch sinnfrei - oder nur sinnvoll, wenn man rein auf Klamauk und Randale aus ist.

Natürlich sind sie auf Klamauk aus und die andere Seite auf Einheitsfront und Brandmauer. Das Problem an der Sache, die Einheitsfront und Brandmauer kann schief gehen wenn der Souverän das übel nimmt und die Randalierer brauchen dann keinen Klamauk mehr. Der Klamauk kann also nicht schief gehen, er bleibt im schlimmsten Fall nur Klamauk. Die AfD bringt alle Anderen weiter dazu sie auszugrenzen mit der Möglichkeit sich weiter als Opfer der "Kartellparteien" darstellen zu können.

[Icke46]

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[Danny_1000]

Das ist halt die heutige Demokratie, was ein großer Teil des Volkes will wird natürlich abgelehnt. Diese Leute merken einfach nichts mehr.
Gruß steffen52

Du musst nicht wütend sein sondern einfach mal Deinen Kopf einschalten.
Tut mir leid, Dich schon wieder verbessern zu müssen. Richtig müsste Dein Satz lauten: “Das ist Demokratie. Was ein kleiner Teil (hier 32,8 %) des Volkes will, erhält keine Mehrheit !”

Wäre die AfD jetzt wirklich so strategisch wie ihr “Führer” es kürzlich in eine Mikroangel sagte, würde sie sich im Vorfeld mit den anderen Parteien auf einen präsidiablen Kandidaten für einen Vize einigen. Diesen kann man der AfD nicht mehr verweigern.
An die wirklichen Schaltstellen der Macht sollte man die Partei nach diesem Zirkus mit dem alten Opa im Moment jedoch nicht lassen.

Nach ihrer krachenden Niederlage im Parlament vom Donnerstag zolle ich den Strategen der AfD trotzdem Achtung: An ihr Versprechen, sich an das Urteil des höchsten Gerichtes zu halten, haben sie sich gehalten.

[Bernd]

Der Klamauk kann also nicht schief gehen, er bleibt im schlimmsten Fall nur Klamauk.

Der Thüringer Obernazi Höcke kennt sicher sehr genau die parlamentarische Rechtslage im Thüringer Landtag , nach der jeder Antrag eines Abgeordneten zur Abstimmung gebracht werden muss.
Der Begriff Klamauk geht daher gänzlich an der Tragweite des Agierens vom AfD Opa und Alterspräsident vorbei.
Das war nix anderes als eine Machtprobe der AfD Dullis um mal zu testen in wie weit man rechtsverbindliche Regularien des Landtags bereits aushebeln kann.

[Ari@D187]

Jetzt mal ganz losgelöst von bestimmten Parteien betrachtet: Grundsätzlich ist es sicher kein besonders demokratisches Verhalten, die Geschäftsordnung je nach Wahlausgang immer so anzupassen, dass sie bestimmten Parteien nutzt oder anderen schadet. Das sehen nicht nur eingefleischte AfD-Anhänger so, sondern auch viele Wähler, die zwei Wochen vor der Wahl noch nicht festgelegt waren.

Das sehe ich auch so.

Ari

[steffen52]

Das ist halt die heutige Demokratie, was ein großer Teil des Volkes will wird natürlich abgelehnt. Diese Leute merken einfach nichts mehr.
Gruß steffen52

Du musst nicht wütend sein sondern einfach mal Deinen Kopf einschalten.
Tut mir leid, Dich schon wieder verbessern zu müssen. Richtig müsste Dein Satz lauten: “Das ist Demokratie. Was ein kleiner Teil (hier 32,8 %) des Volkes will, erhält keine Mehrheit !”

Wäre die AfD jetzt wirklich so strategisch wie ihr “Führer” es kürzlich in eine Mikroangel sagte, würde sie sich im Vorfeld mit den anderen Parteien auf einen präsidiablen Kandidaten für einen Vize einigen. Diesen kann man der AfD nicht mehr verweigern.
An die wirklichen Schaltstellen der Macht sollte man die Partei nach diesem Zirkus mit dem alten Opa im Moment jedoch nicht lassen.

Nach ihrer krachenden Niederlage im Parlament vom Donnerstag zolle ich den Strategen der AfD trotzdem Achtung: An ihr Versprechen, sich an das Urteil des höchsten Gerichtes zu halten, haben sie sich gehalten.

Du brauchst mich nicht verbessern, sondern einmal genau lesen was das Volk will. Du kannst nur eins die schwachen Ergebnisse der anderen Parteien zusammen zu zählen. Das hat aber nichts mit Demokratie zutun. Okay Du siehst das halt anders, aber damit hast Du nicht recht. Siehe die Prozente.
Aber im einzelnen hat keine Partei diese Punktzahl erreicht gegenüber der AfD mit 32,8 %. Der Rest der anderen Parteien. Linke:13,1%, CDU: 23,6%,
SPD: 6,1% Grünen: 3,2% FDP: 1,1%, BSW: 15,8%. Hast eine sehr eigenwillige Ansicht in Beziehung Demokratie und Wählerwille. Aber mit dem Opa
der AfD gebe ich Dir recht, der hat sich wirklich nicht gerade clever geschlagen.....
Gruß steffen52

[karnak]

Der Thüringer Obernazi Höcke kennt sicher sehr genau die parlamentarische Rechtslage im Thüringer Landtag , nach der jeder Antrag eines Abgeordneten zur Abstimmung gebracht werden muss.
Der Begriff Klamauk geht daher gänzlich an der Tragweite des Agierens vom AfD Opa und Alterspräsident vorbei.
Das war nix anderes als eine Machtprobe der AfD Dullis um mal zu testen in wie weit man rechtsverbindliche Regularien des Landtags bereits aushebeln kann.

Kann ja alles sein, ein solches Vorgehen gegen diesen Klamauk wäre vielleicht sinnvoll wenn diese Partei bei 5 oder 10% läge, jetzt ist sie aber bei 30% angekommen. Und zwar in unmittelbarer Verantwortung durch das Agieren der über Jahrzehnte regierenden Politik, die einen Zorn, eine Ablehnung sondergleichen in relevanten Teilen der Bevölkerung ausgelöst hat, und die sie dazu bringt eine solche Partei zu wählen. Jetzt hat man wieder nicht verstanden, tönt nur" Wir haben verstanden" , vermittelt aber schon wieder den Ausdruck von parteipolitischer Arroganz. Nicht" Wir haben verstanden" sondern " Wir wissen besser was zu tun ist als ihr Dödel, ihr könnt wählen was ihr wollt, wir rücken das mit parlamentarischen Winkelzügen schon wieder gerade" .Und genau in diese Falle lässt die AfD die " Etablierten" genüsslich laufen. Wenn jetzt nicht die große Zeitenwende in diversen Politikfeldern durch die Aktivitäten der Regierung und Regierungen wenigstens am Horizont erscheint kann das gewaltig in die Hose gehen, dann kann diese Partei vom Klamauk zur Machtergreifung wechseln, mit dem Willen des Wahlvolkes. Nicht zu verstehen, dass das der große Plan ist, mir völlig unverständlich.

[Bernd]

Na ja , den Status einer Protestpartei gegen die üble Bundespolitik der Kartellaprteien hat die AfD bereits abgelegt.
Was sich da anhängt weiß um was es geht oder wie sollte eine Zeitenwende aussehen?

Viellecht ist an denThesen von dem Briten James Hawes tatsächlich etwas drann.

Mit der Bonner Republik Konrad Adenauers, meint Hawes, habe Deutschland endlich die ihm gemäße politische Gestalt gefunden, während die Reichsgründung 1871 dem Land nicht die nationale Einheit, sondern die Überwältigung durch Preußen beschert habe. Entsprechend kritisch sieht der Autor die Wiedervereinigung. Er nennt sie „die Rückkehr Ostelbiens“ und erinnert daran, dass trotz gigantischer Finanztransfers in die neuen Länder deren Bewohner heute zu 40 Prozent antiwestlichen Parteien anhingen – der AfD, der NPD und der Linken. Das habe nichts mit einer Deformierung der politischen Kultur durch die jüngste DDR-Vergangenheit zu tun, sondern mit einer viel tiefer in die Geschichte zurückreichenden autoritären und antidemokratischen Tradition.

[karnak]

Das Land hat diverse ungelöste Probleme die sich immer mehr angestaut haben, bei gleichzeitig immer noch überragender Lebensqualität großer Teile der Bevölkerung, die Demokratie ist über Jahrzehnte gestärkt und in weiten Teilen der Bevölkerung angekommen und verinnerlicht. Diese Warnungen zur geschichtlichen Wiederholung von Zuständen einer Weimarer Republik und den Folgen sind einfach nur lächerlich und für mich nur Mittel zum Zweck über Angstmacherei das arrogante Poltikgebaren fortsetzen zu können. Dass das gewaltig in die Hose geht ist für mich immens. In den derzeitigen Konstellationen bleibt nur noch die Entzauberung dieser Partei indem man sie einbindet, eine andere Möglichkeit gibt es nicht mehr. AUßER man ist davon überzeugt selbst Wunder zu vollbringen bei der Auflösung der angehäuften Probleme.

[Gerd Böhmer]

Na ja , den Status einer Protestpartei gegen die üble Bundespolitik der Kartellaprteien hat die AfD bereits abgelegt.
Was sich da anhängt weiß um was es geht oder wie sollte eine Zeitenwende aussehen?

Vielleicht ist an den Thesen von dem Briten James Hawes tatsächlich etwas dran.

Mit der Bonner Republik Konrad Adenauers, meint Hawes, habe Deutschland endlich die ihm gemäße politische Gestalt gefunden, während die Reichsgründung 1871 dem Land nicht die nationale Einheit, sondern die Überwältigung durch Preußen beschert habe. Entsprechend kritisch sieht der Autor die Wiedervereinigung. Er nennt sie „die Rückkehr Ostelbiens“ und erinnert daran, dass trotz gigantischer Finanztransfers in die neuen Länder deren Bewohner heute zu 40 Prozent antiwestlichen Parteien anhingen – der AfD, der NPD und der Linken. Das habe nichts mit einer Deformierung der politischen Kultur durch die jüngste DDR-Vergangenheit zu tun, sondern mit einer viel tiefer in die Geschichte zurückreichenden autoritären und antidemokratischen Tradition.

aja - hatte Erich Honecker in den 1980-er Jahren dann doch Recht als er sinngemäss vor dem Politbüro ausgeführt hatte "ohne die preussisch-deutsche Geschichte wäre die Entwicklung nach 1945 nicht möglich gewesen ..."

@ von karnak » 28. September 2024, 17:40 Uhr - die Warnung vor der Wiederholung der Geschichte in der Endzeit der Weimarer Republik wurde ja auch schon mehrfach hier in den Forenbeiträgen angesprochen. Liegt aber auch daran, das die parlamentarische Demokratie immer wieder von einigen potentiell Verdächtigen sozusagen als "Anarchie" verstanden wird. Da erinnert das Vorgehen der AfD noch ein wenig an das Vorgehen der NSDAP in den Jahren zwischen 1929 und 1933.

[karnak]

Viellecht ist an denThesen von dem Briten James Hawes tatsächlich etwas drann.

Mit der Bonner Republik Konrad Adenauers, meint Hawes, habe Deutschland endlich die ihm gemäße politische Gestalt gefunden, während die Reichsgründung 1871 dem Land nicht die nationale Einheit, sondern die Überwältigung durch Preußen beschert habe. Entsprechend kritisch sieht der Autor die Wiedervereinigung. Er nennt sie „die Rückkehr Ostelbiens“ und erinnert daran, dass trotz gigantischer Finanztransfers in die neuen Länder deren Bewohner heute zu 40 Prozent antiwestlichen Parteien anhingen – der AfD, der NPD und der Linken. Das habe nichts mit einer Deformierung der politischen Kultur durch die jüngste DDR-Vergangenheit zu tun, sondern mit einer viel tiefer in die Geschichte zurückreichenden autoritären und antidemokratischen Tradition.

Genau, mit derartigen Unverschämtheiten wird man so richtig vorankommen, fragt sich nur wer damit vorankommt.
Und um Dir gleich noch Deinen unverschämten Bundesrepublik Alt Zahn zum Thema zu ziehen, es ist nur eine Frage der Zeit bis dieser Virus nach" Westelbien" übergreift, dazu bedarf es nur noch die Aufgabe der Denke vom Kolonialherren der" Ostelbien" gerettet und bis zum heutigen Tag finanziert. Es ist nur eine Frage der Zeit, dass ein Bewusstsein einsetzt " Wir hier unten sitzen alle in einem Boot und dann gibt es noch die da oben" .

[karnak]

. Da erinnert das Vorgehen der AfD noch ein wenig an das Vorgehen der NSDAP in den Jahren zwischen 1929 und 1933.

Kann ja sein, und vielleicht leben sie ja auch in diesem Wahn. Aber die gesellschaftlichen, ökonomischen Umstände 2024 sind völlig andere als in den 20 igern Jahren des vorigen Jahrhunderts , dass ist überhaupt nicht miteinander zu vergleichen und pure Angstmacherei um im Politikgebaren nichts ändern zu müssen.
Mit diesem Plan würde die AfD sich die Nase gewaltig einschlagen und man sollte sie in diese Falle laufen lassen, nicht umgedreht.

[pentium]

Na ja , den Status einer Protestpartei gegen die üble Bundespolitik der Kartellaprteien hat die AfD bereits abgelegt.
Was sich da anhängt weiß um was es geht oder wie sollte eine Zeitenwende aussehen?

Vielleicht ist an den Thesen von dem Briten James Hawes tatsächlich etwas dran.

Mit der Bonner Republik Konrad Adenauers, meint Hawes, habe Deutschland endlich die ihm gemäße politische Gestalt gefunden, während die Reichsgründung 1871 dem Land nicht die nationale Einheit, sondern die Überwältigung durch Preußen beschert habe. Entsprechend kritisch sieht der Autor die Wiedervereinigung. Er nennt sie „die Rückkehr Ostelbiens“ und erinnert daran, dass trotz gigantischer Finanztransfers in die neuen Länder deren Bewohner heute zu 40 Prozent antiwestlichen Parteien anhingen – der AfD, der NPD und der Linken. Das habe nichts mit einer Deformierung der politischen Kultur durch die jüngste DDR-Vergangenheit zu tun, sondern mit einer viel tiefer in die Geschichte zurückreichenden autoritären und antidemokratischen Tradition.

aja - hatte Erich Honecker in den 1980-er Jahren dann doch Recht als er sinngemäss vor dem Politbüro ausgeführt hatte "ohne die preussisch-deutsche Geschichte wäre die Entwicklung nach 1945 nicht möglich gewesen ..."

@ von karnak » 28. September 2024, 17:40 Uhr - die Warnung vor der Wiederholung der Geschichte in der Endzeit der Weimarer Republik wurde ja auch schon mehrfach hier in den Forenbeiträgen angesprochen. Liegt aber auch daran, das die parlamentarische Demokratie immer wieder von einigen potentiell Verdächtigen sozusagen als "Anarchie" verstanden wird. Da erinnert das Vorgehen der AfD noch ein wenig an das Vorgehen der NSDAP in den Jahren zwischen 1929 und 1933.

Das sind wieder mal Vergleiche.
Ich darf dich im Übrigen mal was die Kontrastierung politischer Meinungen im Osten hingeht, auf die Reichstagswahlen im späten Kaiserreich und in der Weimarer Zeit vor der Weltwirtschaftskrise verweisen?
https://de.wikipedia.org/wiki/Reichstagswahl_1912

Am Ende des Kaiserreichs waren die heute Ostdeutschen Gebiete, im Besonderen diejenigen, wo heute die politik derartig in die Extreme geht, nicht eine, sondern DIE Hochburg der Sozialdemokratie und damit des Internationalismus.

Und in den meisten dieser Gebiete blieben die eher internationalistisch ausgerichteten Arbeiterparteien bis 1930 die stärkste politische Kraft.

Von irgendeiner jahrhundertelangen Kontinuität besonderer Deutschtümelei kann also in den Gebieten der Ex-DDR, nicht die Rede sein.
Politische Kontinuität besonders national betonter Politik kann man vielleicht was das letzte Jahrhundert angeht in Teilen Brandenburgs ausmachen, in Sachsen, Thüringen, und Sachsen-Anhalt allerdings nicht unbedingt.
Mal davon ab, dass das in Mittelalter und FNZ ohnehin keine Kategorie war.
Im Übrigen, auch der Befund, nach der Wiedervereinigung würde in den neuen Bundesländern traditionell vor allem Fundamentalopposition betrieben worden sein, ist so nicht zutreffend, jedenfalls ist es nicht aus den Wahlergebnissen Herleitbar.
Im Westen mag man die PDS und später die Linke als eine Fundamentalopposition wahrnehmen oder wahrgenommen haben, in den Ostdeutschen Ländern zeigte sie allerdings, dass sie durchaus in der Lage war Regierungsverantwortung zu übernehmen und durchaus keine reine "dagegen-Partei" darstellte.
Es gab in diesen Gebieten natürlich immer einige DDR-Nostalgiker und in den 1990er und frühen 2000er Jahren auch eine aktive Neonazi-Szene, aber das führte auf Ebene der Landtagswahlen bis vor etwa 10 Jahren durchaus nicht dazu, dass es zunehmend schwierig wird dort demokratische Regierungen zu bilden.
Das ist eine neuere Entwicklung, die den ersten 20 Jahren seit der Wende nur bedingt entspricht.
Das gesamte Ruhrgebiet z.B. ist voll mit Personen, die seit dem 19. Jahrhundert irgendwann mal aus Ostelbien rüber gemacht haben. Warum findet sich das postuliertes Sonderbewusstsein dort nicht?

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