Aus für Stasi-Rente in Karlsruhe

[Interessierter]

Frühere Mitarbeiter des DDR-Ministeriums für Staatssicherheit können nicht auf eine höhere Rente hoffen. Sie waren vor das Bundesverfassungsgericht gezogen.

http://www.taz.de/Beschluss-des-Verfass ... /!5370026/

[pentium]

Frühere Mitarbeiter des DDR-Ministeriums für Staatssicherheit können nicht auf eine höhere Rente hoffen. Sie waren vor das Bundesverfassungsgericht gezogen.

http://www.taz.de/Beschluss-des-Verfass ... /!5370026/

Hatten wir gestern schon!

Re: Das Rentensystem in der Bundesrepublik

Beitragvon augenzeuge » 28. Dezember 2016, 19:48

Die gesetzliche Begrenzung von überführten Versorgungsansprüchen ehemaliger Stasi-Mitarbeiter ist verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden. Dies entschied das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) in einem am Mittwoch veröffentlichten Beschluss (v. 07.11.2016, Az. 1 BvR 1089/12 u. a.).


http://www.lto.de/recht/nachrichten/n/b ... erfolglos/
AZ

[Bahndamm 68]

Frühere Mitarbeiter des DDR-Ministeriums für Staatssicherheit können nicht auf eine höhere Rente hoffen. Sie waren vor das Bundesverfassungsgericht gezogen.
http://www.taz.de/Beschluss-des-Verfass ... /!5370026/

Richtig so.
Die Stasi als Steigbügelhalter dieses ehemaligen Unrechtssystem wollen heute aus ihren in der DDR erworbenen Sonderrenten, dass diese vom jetzigen Rentensystem übernommen werden sollen.
Keinen Pfennig oder Cent hier eingezahlt, aber dieser Rechtsstaat soll zahlen, für das was sie jahrelang gegen die Mehrheit eines Volkes getan haben.

Wenn es in der DDR ein Sonderrentenkonto gegeben hat, ja wo sind denn diese Gelder geblieben, wo ist das Geld der SED, sprich Mitgliedsbeiträge, vom FDGB, von der Deutsch Sowjetischen Freundschaft und was es da gibt, vertrödelt. Von was leben die heutigen ehemaligen Staatsfunktionärsrentner, die die Mindestrente erhalten?

Hier zeigt sich für mich ganz deutlich, wie skrupellos diese Antragsteller heute noch sind und gestern waren.

Mindestrente ja, mehr aber wohl nicht.

VG Bahndamm 68

[Nostalgiker]

Bahndamm68 es wäre eventuell nützlich wenn du dich erst einmal mit den Grundzügen des Rentensystems befasst bevor du ahnungslosen Unsinn schreibst ......

Die in Karlsruhe getroffene "Entscheidung" ist politisch motiviert wie so einige "Entscheidungen" im Zusammenhang mit der DDR .......

[augenzeuge]

ahnungslosen Unsinn

Oh, das ist wie eine doppelte Verneinung, also positiv.
AZ

[Bahndamm 68]

Bahndamm68 es wäre eventuell nützlich wenn du dich erst einmal mit den Grundzügen des Rentensystems befasst bevor du ahnungslosen Unsinn schreibst ......
Die in Karlsruhe getroffene "Entscheidung" ist politisch motiviert wie so einige "Entscheidungen" im Zusammenhang mit der DDR .......

@Nostalgiker, starte doch und das nur hier im Forum, eine Umfrage, wer für oder gegen diese Sonderrente der Stasi-Mitarbeiter ist. Ich schließe mich der Mehrheit gern an und bin auch in der Lage mich dann entsprechend zu entschuldigen für, wie du geschrieben hast, ahnungslosen Unsinn. Das ist meine demokratische Einstellung, die es so in der Deutschen DEMOKRATISCHEN Republik so nicht gegeben hat.
Ich kann es nicht beweisen, aber ich glaube daran, dass unsere Justiz, egal ob in Karlsruhe, Berlin Bonn oder sonst wo, frei und unpolitische Entscheidungen trifft.

VG Bahndamm 68

[Bahndamm 68]

ahnungslosen Unsinn

Oh, das ist wie eine doppelte Verneinung, also positiv.
AZ

Danke

[Nostalgiker]

Bahndamm 68, du kannst gerne daran Glauben das "unsere" Justiz freie und unpolitische Entscheidungen trifft.

Die Aussage des Herrn Kinkel (war mal Justizminister der BRD) welche den Richtern am 23. September 1991 auf dem 15. „Deutschen Richtertag“ mit Nachdruck als Aufgabe gestellt hat: »Es muss gelingen, das SED-System zu delegitimieren, das … seine Rechtfertigung aus antifaschistischer Gesinnung, angeblich höheren Werten und behaupteter absoluter Humanität hergeleitet hat, während es … einen Staat aufbaute, der in weiten Bereichen genau so unmenschlich und schrecklich war wie das faschistische Deutschland. … Politische Straftaten in der früheren DDR dürfen nicht verjähren.“
klingt sehr unpolitisch ...........
Und daran halten sich die Richter noch Heute.

[Volker Zottmann]

Was ist denn falsch an Kinkels ausgesprochenem hehren Ziel, der DDR mit Hilfe deutscher Rechtsprechung das ganze am Volk verübte Unrecht nachzuweisen?
Recht sollte schon Recht bleiben. Als Justizminister hatte er lediglich die Aufgabe seinen Unterstellten die Richtung vorzugeben. Die fußt aber auf nun mal auf bundesdeutschem Rechtsverständnis und ist nicht dafür da, die DDR im rosarotemn Trauerschein zu bejammern.

Gruß Volker

[Kumpel]

Man braucht sich die Herrschaften welche ständig von Strafrente und Siegerjustiz faseln ja nur einmal genauer anschauen um zu erkennen welche Motivation
sie treibt.

[Interessierter]

Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen die begrenzte Überführung in der DDR erworbener Rentenansprüche

Pressemitteilung Nr. 99/2016 vom 28. Dezember 2016

Beschluss vom 07. November 2016
1 BvR 1089/12, 1 BvR 455/16, 1 BvR 2368/14, 1 BvR 2483/13, 1 BvR 708/13, 1 BvR 363/13, 1 BvR 1090/12

Die 1. Kammer des Ersten Senats des Bundesverfassungsgerichts hat mit heute veröffentlichtem Beschluss bekräftigt, dass die nur begrenzte Überführung von Ansprüchen und Anwartschaften aus dem Sonderversorgungssystem des Ministeriums für Staatssicherheit in die gesetzliche Rentenversicherung der BRD verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden ist. Die Verfassungsbeschwerden von ehemaligen Mitarbeitern des Ministeriums für Staatssicherheit waren damit nicht zur Entscheidung anzunehmen. Die Beschwerdeführer haben insbesondere keine neuen Tatsachen vorgebracht, um eine erneute verfassungsrechtliche Prüfung der Überführung der Rentenansprüche zu rechtfertigen.

Sachverhalt:

Die Beschwerdeführer waren hauptamtliche Mitarbeiter des Ministeriums für Staatssicherheit (MfS). Sie gehörten für die Zeit ihrer Zugehörigkeit zum MfS dem dortigen Sonderversorgungssystem an, durch das eine eigenständige Sicherung der Mitglieder des MfS außerhalb der gesetzlichen Rentenversicherung in der DDR gewährleistet werden sollte.

Die vollständige Pressemitteilung hier:
http://www.bundesverfassungsgericht.de/ ... F.2_cid393

[Spartacus]

Bin ich mal auf eine Antwort vom Herrn Hauptmann "plötzlich" A.D. Karnak gespannt.

Und natürlich spielt bei dieser Entscheidung, die auch in meinen Augen richtig ist, auch der "monetäre" Faktor eine Rolle.

LG

Sparta

[Nostalgiker]

Es wird ja gerade so getan als ob für die Sonderversorgung nicht ein Pfennig eingezahlt wurde in die entsprechende Kasse.
Wird eine Betriebsrente etwa geschenkt oder wird da in der Firma etwas vom Lohn einbehalten?

[HPA]

Was für ein Gejammer

Ich versuche mir vozustellen, es wäre anders herum gekommen. Ob da der ehemalige BND oder VS MA so auf seine Pensionsansprüche hätte klopfen können.

Wohl eher hätte der auf was anderes geklopft. Steine bspw.

[Spartacus]

Es wird ja gerade so getan als ob für die Sonderversorgung nicht ein Pfennig eingezahlt wurde in die entsprechende Kasse.
Wird eine Betriebsrente etwa geschenkt oder wird da in der Firma etwas vom Lohn einbehalten?

Nun ja, nach der Wende wohl nicht mehr, während der Arbeiter sofort in die bundesdeutsche Rentenkasse einzahlte und immer noch einzahlt.

Kleiner aber feiner Unterschied.

Sparta

[Nostalgiker]

Nun ja, nach der Wende wohl nicht mehr, während der Arbeiter sofort in die bundesdeutsche Rentenkasse einzahlte und immer noch einzahlt.

Kleiner aber feiner Unterschied.

Sparta

Es geht bei dieser "Entscheidung" aber nicht darum was wer und wieviel nach 1990 in die Rentenkassen der BRD abgeführt hat, sondern darum das neben der obligatorischen SV-Rentenbeiträge der DDR auch alle Einzahlungen in Sonder- und Zusatzrentenarten der DDR in die Rentenkassen der BRD überführt worden sind und genau diese werden den Leuten vorenthalten! Weil sie angeblich nicht gerechtfertigt seien .......

[pentium]

Hier mal etwas Lesestoff zur Wissensbildung:
Grundsätzliches zur Sonder- & Zusatzversorgung
http://www.deutsche-rentenversicherung. ... iches.html

Staatsvertrag (BGBl. II/1990, S. 537)

Der Staatsvertrag zwischen der Bundesrepublik und der DDR legte fest, dass Ansprüche und Anwartschaften aus den Sonder- und Zusatzversorgungssystemen in die gesetzliche Rentenversicherung überführt werden; so genannte Systementscheidung. Darüber hinaus sah er vor, Leistungen aufgrund von Sonderregelungen zu überprüfen. Damit sollen ungerechtfertigte und überhöhte Leistungen abgeschafft werden.

Rentenangleichungsgesetz (GBl. I/1990, S. 495)

Am 30.6.1990 wurden die Zusatzversorgungssysteme durch die Volkskammer der DDR geschlossen. Die Versorgungsbezüge von Berechtigten aus dem staatsnahen Bereich wurden zum 1.7.1990 auf maximal 1.500 DM begrenzt. (Dieser Betrag zuzüglich einer Sozialversicherungsrente von maximal 510 DM ergibt den später relevanten Betrag von 2.010 DM).

Und eigentlich ist die Überschrift irreführend "Aus für Stasi-Rente in Karlsruhe" oder bekommen plötzlich die Stasi-Rentner keine Rente mehr?

pentium

[karnak]

Bin ich mal auf eine Antwort vom Herrn Hauptmann "plötzlich" A.D. Karnak gespannt.

Und natürlich spielt bei dieser Entscheidung, die auch in meinen Augen richtig ist, auch der "monetäre" Faktor eine Rolle.

LG

Sparta

Meine Meinung zu der Rentengeschichte kennste ja. Jeder soll die Rente bekommen entsprechend der Beiträge die er vorher eingezahlt hat. Im Nachhinein, auch nach einem Systenwechsel und Beitritt eines Landes zu einem Anderen, im gegenseitigen Einvernehmen übrigens, nun ausgezahlte Löhne und daraus resultierende Rentenansprüche zu beschneiden halte ich für nicht korrekt.
Und was meinst Du mit "plötzlich" Hauptmann? Ich vermute mal weil es in meinem Wehrdienstausweis vom Ufw. zum Hptm. geht. Das hat etwas damit zu tun, dass ich den Wehrdienstausweis beim Eintritt ins MfS abgegeben habe und den 13 Jahre nicht mehr gesehen habe. Die weiteren Beförderungen wurden dann in den Klappfix eingetragen. Den Wehrdienstausweis bekam ich dann 1990 zurück als ich auf einmal zu den GT gehörte. Irgendwie muß man es wohl für notwendig erachtet haben noch den letzten Dienstgrad einzutragen. Sieht man auch am Ausstellungsdatum. Ich habe nicht mal mehr unterschrieben, zu dem Zeitpunkt war der Käse für mich eh gegessen, war da schon dabei mir eine neue Zukunft aufzubauen. Das nur damit Du keine Verschwörung vermutest, weil vom Ufw.zum Hptm.

[Spartacus]

Nöö, ich meinte "plötzlich" A.D, halt mit der Wende und unfreiwillig.

LG

Sparta

[karnak]

Nöö, ich meinte "plötzlich" A.D, halt mit der Wende und unfreiwillig.

LG

Sparta

Was soll ich Dir sagen, ich habe es gar nicht mal so verbissen gesehen. So einen Traumjob hatte ich nun wirklich nicht. Die elenden Schichten und die Vorstellung ,dass eventuell noch Jahre machen zu müssen hat mich manchmal schon angestunken. Und nachdem ich feststellen konnte, ich hatte gleich im ersten Monat bei der Westfirma den gleichen Betrag in DM auf dem Konto den ich vorher in DDR-Mark hatte hielt sich mein Schmerz in Grenzen. Einer von den 200 % igen war ich eh nie. Militärische Dienstgrade waren mir auch nicht so wichtig, bei der "Firma " spielten die sowieso nicht so die Rolle, wirkten sich eben nur auf das Gehalt aus. Letztlich waren wir nur militärisch strukturiert weil es sowas wie einen Beamtenstatus nicht gab.

[Spartacus]

Na siehste, letztendlich wurdest also auch du befreit.

Frohes neues Jahr

Sparta

[augenzeuge]

Wer so alles beim MfS war....

Einer von den 200 % igen war ich eh nie. Militärische Dienstgrade waren mir auch nicht so wichtig

AZ

[karnak]

Na siehste, letztendlich wurdest also auch du befreit.

Frohes neues Jahr

Sparta

Im Nachhinein betrachtet, so ganz unrecht hast Du da noch nicht mal.
Was das neue Jahr angeht, das Gleiche.

[karnak]

Wer so alles beim MfS war....

Einer von den 200 % igen war ich eh nie. Militärische Dienstgrade waren mir auch nicht so wichtig

AZ

Solltest davon ausgehen, dass Du bei jeden Staatsdiener der sich mit Dir zu befassen hat immer nur das Dienstgesicht zu sehen bekommst, mehr wird er Dir nicht offenbaren.

[Wosch]

Militärische Dienstgrade waren mir auch nicht so wichtig, bei der "Firma " spielten die sowieso nicht so die Rolle, wirkten sich eben nur auf das Gehalt aus. Letztlich waren wir nur militärisch strukturiert weil es sowas wie einen Beamtenstatus nicht gab.[/quote]


Na dann würde ich gerne mal wissen wieso Du Dich zum Offizier berufen gefühlt hattest, Du warst doch einer und wolltest sicher auch noch etwas höher hinaus, oder etwa nicht??
Nachdem man Euch den Hahn abgedreht hat kann man schön große Töne spucken, jahrelang es sich am "Fettnäpfchen" haben "Gut gehen lassen", aber den Flüchtlingen heutzutage Solches ankreiden zu wollen.
Du bist mir schon 'ne Marke.
Geld stinkt doch.
Prost Neujahr!
Wosch.

[karnak]

Ich habe mich nicht zum Offizier berufen gefühlt, ich war bereit eine Aufgabe zu übernehmen die ich für nützlich hielt. Mit dem Posten war auch ein Offiziersrang verbunden da es sich um ein militärisch organisiertes Organ handelte. Ich hätte das auch als Verwaltungsbeamter getan, irgendwelches militärische Gehabe und Bedürfnisse in dieser Hinsicht sind nie mein Ding gewesen, es gehörte einfach zu der Aufgabe. So habe ich es auch schon beim 3 jährigen Militärdienst gehalten, ich hatte eine Aufgabe als Gruppenführer und stell. Zugführer und die habe ich erfüllt, dazu gehörte ein militärisches Auftreten, meinem Charakter entspricht das aber nur bedingt.
Für alles was ich im Leben getan habe, habe ich immer angagiert und meistens recht anstrengend gearbeitet, dafür habe ich allerdings entsprechende Bezahlung erwartet und auch bekommen. Ich habe Bedürftige mitfinanziert und keine Sozialleistungen in Anspruch genommen sowie entsprechende Rentenbeiträge in ein System eingezahlt. Dafür erwarte ich natürlich auch eine Rentenzahlung wie vereinbart, ich halte das für nicht mehr als recht, mit dem Geld das stinkt hat das nichts zu tun.
Ansonsten einen guten Rutsch zurück.

[augenzeuge]

Wer so alles beim MfS war....

Einer von den 200 % igen war ich eh nie. Militärische Dienstgrade waren mir auch nicht so wichtig

AZ

Solltest davon ausgehen, dass Du bei jeden Staatsdiener der sich mit Dir zu befassen hat immer nur das Dienstgesicht zu sehen bekommst, mehr wird er Dir nicht offenbaren.

Ich weiß doch. Allerdings habe ich das MfS, oder deren "Vertreter", fast hätt ich wieder Mitglieder geschrieben... , als besonders straff Organisierte, besonders Geprüfte, Überzeugte gesehen. Ja, dieses Bild wurde mir auch durch einen früheren User mit dem Namen eines Wachregiments mehr oder weniger bestätigt. Schade, dass du ihn nicht kennenlernen konntest. Für mich waren es eben Leute deren Tun mit dem innersten Denken mind. zu 200% übereinstimmte, kurz alles Dinge, die ich nicht so bringen wollte/konnte, weil ich immer das Gefühl hatte, dann nicht mehr frei zu sein. Mein Handeln wird auch heute weniger von arbeitgeberbedingten Vorschriften bestimmt, eher vom Spiegelbild, was ich abends sehe. Ich mag es eher, wenn ich Menschen vom richtigen Tun überzeugen kann, als sie mit Strafen dahin zu bringen. Wenn ich das nämlich geschafft habe, macht uns die Zusammenarbeit viel mehr Spaß.

Aber ich bin froh, dass ich durch dich etwas anders in Sachen MfS Angehörige denke. Deshalb rutsch gut rein, und denk dran, du musst auch irgendwann wieder rausrutschen. Also beiß dich nicht fest.

AZ

[karnak]

Ja, dieses Bild wurde mir auch durch einen früheren User mit dem Namen eines Wachregiments mehr oder weniger bestätigt. Schade, dass du ihn nicht kennenlernen konntest.

Ich kenne den schon, NUR im richtigen Leben kommt man an die Klientel schwer oder gar nicht ran. Deswegen ist es schwer das wirklich zu bewerten, ob mangelnde Intelligenz oder einfach nur Trotz. Ich vermute eher Letzteres . Und irgendwann, mit gewissen Abstand, wird das natürlich lächerlich.

[dein1945]

Es wird ja gerade so getan als ob für die Sonderversorgung nicht ein Pfennig eingezahlt wurde in die entsprechende Kasse.
Wird eine Betriebsrente etwa geschenkt oder wird da in der Firma etwas vom Lohn einbehalten?

@Nostalgiker,

auch hier liegst Du wie so oft falsch ! Meine Frau hat für ihre Betriebsrente nie einen Pfennig oder Cent eingezahlt, mit 55 in Vorruhestand. Ihre Betriebsrente von der Bank liegt im vierstelligen Bereich, also nicht immer Müll schreiben,

Schönen Sonntag aus Berlin

[augenzeuge]

Es wird ja gerade so getan als ob für die Sonderversorgung nicht ein Pfennig eingezahlt wurde in die entsprechende Kasse.
Wird eine Betriebsrente etwa geschenkt oder wird da in der Firma etwas vom Lohn einbehalten?

@Nostalgiker,

auch hier liegst Du wie so oft falsch ! Meine Frau hat für ihre Betriebsrente nie einen Pfennig oder Cent eingezahlt, mit 55 in Vorruhestand. Ihre Betriebsrente von der Bank liegt im vierstelligen Bereich, also nicht immer Müll schreiben,

Schönen Sonntag aus Berlin

Diese Zeiten gab es. Aber sie sind vorbei. Dennoch war diese Betriebsrente sinngemäß ein Teil der Vergütung.
AZ