Tag der NVA

[augenzeuge]

Das Foto entstand vermutlich am 9. Mai 2013 .

Und es hatte Konsequenzen.

AZ

[pentium]

Das Foto entstand vermutlich am 9. Mai 2013 .

Und es hatte Konsequenzen.

AZ

Richtig ein uraltes Foto....was mit dem Tag der NVA absolut nichts zu tun hatte, sondern mehr mit dem Tag der Befreiung.

[Icke46]

Richtig, der Prozeß ist mir auch noch in Erinnerung, allerdings nicht mehr das Urteil und die Tatbestände, auf denen es beruht.

Die Uniform als solche kann es eigentlich nicht gewesen sein, bei der Beerdigung eines ehemaligen GT-Offiziers gab es kürzlich ebenfalls ein uniformiertes Spalier……

[pentium]

Berlin - Nach einem Aufmarsch in Uniformen der Nationalen Volksarmee (NVA) am Sowjetischen Ehrenmal in Berlin-Treptow bleiben vier ehemalige DDR-Offiziere unbestraft. Das Amtsgericht Tiergarten stellte das Verfahren gegen die Angeklagten wegen Verstoßes gegen das Verbot der Uniformierung bei Versammlungen am Dienstag wegen Geringfügigkeit ein. Die 54- bis 69-Jährigen sowie weitere Mitglieder des Traditionsverbandes Nationale Volksarmee waren am 9. Mai 2013 vor dem Ehrenmal in ihren alten Paradeuniformen aufmarschiert. Dort begingen zahlreiche Gruppen den 68. Jahrestag des Sieges über Hitler-Deutschland. Ein erster Prozessanlauf war vor einem Jahr gescheitert.
https://www.welt.de/regionales/berlin/a ... tellt.html

[Icke46]

Nun ja, dass mit dem Verbot von Uniformierungen bei Versammlungen ist nun ein schwammiger Begriff. Da könnte man zum Beispiel, wenn Donald Trump in Deutschland eine Live-Performance von YMCA macht und das Publikum mit MAGA-Caps erscheint, etliche Strafverfahren anleiern.

Die eigentliche Frage ist, ob man in der Öffentlichkeit in NVA- bzw. GT-Uniform auftreten darf.

[augenzeuge]

Das kommt auf den Zweck an.

Das Versammlungsgesetz (§ 3 VersG) verbietet explizit, Uniformen oder Uniformteile öffentlich oder in Versammlungen als Ausdruck einer gemeinsamen politischen Gesinnung zu tragen.

Dies gilt auch für DDR-Uniformen (z. B. NVA), wenn sie politisch motiviert eingesetzt werden.

AZ

[pentium]

Nun ja, dass mit dem Verbot von Uniformierungen bei Versammlungen ist nun ein schwammiger Begriff. Da könnte man zum Beispiel, wenn Donald Trump in Deutschland eine Live-Performance von YMCA macht und das Publikum mit MAGA-Caps erscheint, etliche Strafverfahren anleiern.

Die eigentliche Frage ist, ob man in der Öffentlichkeit in NVA- bzw. GT-Uniform auftreten darf.

Probiere es doch einfach aus, so eine Art von Feldversuch. Beschaffe dir eine NVA Uniform, gibt es bei Amazon oder ähnlichen und bei der nächsten Demo in Hannover, egal für was oder gegen was da demonstriert wird, tauchst du in deiner Uniform auf...wobei ich überlege gerade ob nicht eine Wehrmachtsuniform mehr....