Demokratie = gut? Bin ich ein Demokrat? Und was genau ist denn Demokratie? Wikipedia definiert das so: „Demokratie bezeichnet Herrschaftsformen, politische Ordnungen oder politische Systeme, in denen Macht und Regierung vom Volk ausgehen, indem dieses an allen Entscheidungen, die die Allgemeinheit verbindlich betreffen, beteiligt ist.“
Ob ich ein Demokrat bin, weiß ich nicht. Die „Herrschaft des Volkes“ würde ja voraussetzen, dass „das Volk“ eine einheitliche Meinung hat, was z.B. die Nazis mit ihrer Volksgemeinschaft zu suggerieren versuchten. Aber eine einheitliche Meinung gibt es nicht in einem Land mit 82 Millionen Einwohnern.
Politiker, die so tun, als würden sie die „Volksmeinung“ vertreten, nennt man Populisten. Populistische Parteien erkennt man daran, dass sie gerne massenkompatible Themen aufgreifen, anheizen und als Waffe benutzen. In der Praxis sind dies Themen, die sich gegen Minderheiten oder Schwächere richten. Beliebt sind derzeit die Hetze gegen Flüchtlinge und Moslems, vorher waren es mal (angeblich faule) Hartz-IV-Empfänger, Griechen (ebenfalls faul), grüne Spinner usw. Populisten beziehen ihre Argumente aus der Gegnerschaft gegen bestimmte Gruppen. Sie definieren dadurch ihre eigene Volksgemeinschaft. Positive, fortschrittliche Inhalte findet man dort eher nicht.
Zurück zur Demokratie: Dass sie keine Volksherrschaft ist, da das Volk unterschiedliche Meinungen hat, haben wir schon festgestellt. In der Vergangenheit unseres Landes und seiner Vorgänger wissen wir, dass die Demokratie nicht dagegen gefeit ist, undemokratisch zu sein. Nochmal Wikipedia: „Typische Merkmale einer Demokratie sind freie Wahlen, das Mehrheitsprinzip, die Akzeptanz einer politischen Opposition.“ Im November 1932 wurde die NSDAP mit 33,1 Prozent als stärkste Partei im Reichstag bestätigt. Einige Wochen nach der Machtübergabe erhielt sie sogar 43,9 Prozent der gültigen Stimmen. Keine absolute Mehrheit, aber eine relative. Und ausreichend dafür, die Demokratie praktisch abzuschaffen. Das ging plötzlich ganz schnell.
Ob sogenannte rechtspopulistische Parteien heute die Demokratie abschaffen wollen, ist nicht ganz klar. Es gibt in ihnen unterschiedliche Strömungen, in denen sowohl Nazis, als auch gemäßigtere Personen wie christliche Fundamentalisten, Stockkonservative, vor allem aber auch Rassisten vertreten sind. Dies gilt wohl für die AfD in Deutschland wie für die FPÖ (Österreich), Ukip (Großbritannien), Fidesz (Ungarn), Front National (Frankreich) oder die Schwedendemokraten. Davon gibt es noch viele mehr und manche von ihnen stellen in ihren Ländern eine relative Mehrheit oder sind sogar an der Regierung beteiligt. Ihre Macht erhalten sie dadurch, dass sie gewählt werden. Der Nationalismus ist Merkmal all der rechten, rechtspopulistischen und rechtsextremen Parteien und Bewegungen. Auch der nun beschlossene Austritt von Großbritannien aus der EU hat im Kern nationalistische Gründe.
Der vollständige Beitrag hier:
http://www.berlinstreet.de/12998
Beliebt sind derzeit die Hetze gegen Flüchtlinge und Moslems, vorher waren es mal (angeblich faule) Hartz-IV-Empfänger, Griechen (ebenfalls faul), grüne Spinner usw. Populisten beziehen ihre Argumente aus der Gegnerschaft gegen bestimmte Gruppen.
Das Vorstehende findet der aufmerksame Leser auch in unserem Forum..
![Denken [denken]](./images/smilies/denken.gif)