Auf mehreren Wahlplakaten für die Kommunalwahlen in Thüringen am 26. Mai ist ein Foto von Rechtsaußen Björn Höcke (52) zu sehen. Darunter steht der Slogan: „Ich wähle die echte Alternative für den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt.“ Die Schilder sind nicht wie üblich AfD-blau, sondern weiß. Auch das AfD-Logo fehlt.
Hintergrund: In Südost-Thüringen tritt die AfD mit zwei verschiedenen Listen an. Das bizarre Duell: Alternative für Deutschland (AfD) gegen „Alternative für den Landkreis Saalfeld-Rudolstadt“ (AfL). Auslöser war ein Machtkampf im Kreisverband. Mehrere Höcke-treue AfD-Mitglieder gründeten eine eigene Wählergruppe, weil sie trotz Gerichtsurteil die gewählte Liste der Original-AfD nicht akzeptieren wollen, bei der sie auf chancenlose hintere Plätze verwiesen wurden.
Ein perfider Trick und ein klarer Verstoß gegen die eigene Bundessatzung. Denn in Paragraf 2 (Mitgliedschaft), Absatz 3 heißt es: „Die gleichzeitige Mitgliedschaft in der AfD und in einer anderen Partei, sonstigen politischen Vereinigung, Wählervereinigung oder deren parlamentarischen Vertretungen ist ausgeschlossen, soweit ein Konkurrenzverhältnis gegeben ist.“
Eine BILD-Anfrage bei den Bundespartei-Chefs Tino Chrupalla (49) und Alice Weidel (45), warum man diese Form der Partei-Zersplitterung dulde, blieb unbeantwortet.
Gerd Böhmer hat geschrieben:Hallo,
Das war ja eine Niederlage für die AfD - https://www.n-tv.de/politik/Urteil-AfD-zu-Recht-rechtsextremistischer-Verdachtsfall-article24936754.html - aber es ist wohl auch nicht das letzte Wort.
pentium hat geschrieben:Aber Kalifatsrufer dulden, dass ist mein Humor
karnak hat geschrieben:Ich habe das auch nicht gewusst, aber diesen Satz im Rahmen eines politischen Statements zu sagen ist in diesem Land, neben einigen Anderen verboten. Das wird man ihm nunmal ankreiden können. Dazu kommt, Unwissenheit schützt vor Strafe nicht.
Spartacus hat geschrieben:karnak hat geschrieben:Ich habe das auch nicht gewusst, aber diesen Satz im Rahmen eines politischen Statements zu sagen ist in diesem Land, neben einigen Anderen verboten. Das wird man ihm nunmal ankreiden können. Dazu kommt, Unwissenheit schützt vor Strafe nicht.
Das hat niemand gewusst. Und genau darum geht es. Woher erfährt der Bürger also, was verboten ist? Es geht ja um Umgangssprache.
Sparta
augenzeuge hat geschrieben:Spartacus hat geschrieben:karnak hat geschrieben:Ich habe das auch nicht gewusst, aber diesen Satz im Rahmen eines politischen Statements zu sagen ist in diesem Land, neben einigen Anderen verboten. Das wird man ihm nunmal ankreiden können. Dazu kommt, Unwissenheit schützt vor Strafe nicht.
Das hat niemand gewusst. Und genau darum geht es. Woher erfährt der Bürger also, was verboten ist? Es geht ja um Umgangssprache.
Sparta
Höcke hat es spätestens erfahren, als er es das zweite Mal sagte. Er wird zahlen. Oder wir brauchen keine Gerichte mehr.
AZ
Spartacus hat geschrieben:karnak hat geschrieben:Ich habe das auch nicht gewusst, aber diesen Satz im Rahmen eines politischen Statements zu sagen ist in diesem Land, neben einigen Anderen verboten. Das wird man ihm nunmal ankreiden können. Dazu kommt, Unwissenheit schützt vor Strafe nicht.
Das hat niemand gewusst. Und genau darum geht es. Woher erfährt der Bürger also, was verboten ist? Es geht ja um Umgangssprache.
Sparta
Spartacus hat geschrieben:Hitler hat auch die Kirchensteuer in Deutschland eingeführt.
Sparta
Der AfD-Spitzenkandidat Maximilian Krah will nicht alle SS-Angehörigen zu Verbrechern erklären. Das brachte für Marine Le Pen das Fass zum Überlaufen: Keine Fraktion mit der AfD mehr, heißt es jetzt.
AfD-Spitzenkandidat Maximilian Krah zieht sich aus dem Bundesvorstand zurück und wird nicht mehr im Wahlkampf auftreten. Der Wahlkampf aber dauert nur noch knapp drei Wochen – und Krah hätte Ende Juni ohnehin nicht mehr für den AfD-Bundesvorstand kandidiert.
Alles, was wichtig ist, bleibt dem skandalösen Krah damit: das Mandat im EU-Parlament, das massive Gehalt, die Mitarbeiter, ein Platz in der AfD-Delegation im EU-Parlament. Dasselbe gilt für Petr Bystron, der Nummer 2 auf der Liste. Und der AfD bleibt: die Aussicht auf weitere Probleme.
Die AfD-Spitze um Alice Weidel und Tino Chrupalla greift damit nicht durch, sondern scheut die Konfrontation mit den extremen Kräften in der Partei. Der Rückzug von Krah ist ein Schritt für die Schlagzeilen, ein halbherziger Versuch, sich reinzuwaschen. Dabei hätte sie schon jetzt darauf dringen können, Krah der Delegation im EU-Parlament zu verweisen. Doch es bleibt beim Klaps – mehr ist offensichtlich nicht zu erwarten.
karnak hat geschrieben:[flash] Diese Leute bei der AfD sind augenscheinlich zu blöd zu begreifen wie das funktioniert in den politischen Auseinandersetzungen zwischen politischen Parteien. Natürlich wurde die SS zur kriminellen Organisation erklärt, und das mehr als berechtigt bei den ganzen Sauereien für die sie verantwortlich waren. Gleichzeitig gab es natürlich Kampfeinheiten der Waffen SS die als reine Kampfeinheiten agierten, in die man in der Schlussphase des Krieges sogar eingezogen werden konnte. Auf die könnte sich der Krah als " Nichtkriminelle" berufen. Wäre es anders müsste man auch die angeblich so ehrenhaft kämpfende deutsche Wehrmacht zur kriminellen Organisation erklären, denn auch die hatte, neben dem" fürchterlichen Angriffskrieg" in alle Richtungen genug Dreck am Stecken um sie zur kriminellen Vereinigung erklären zu können. Nun müsste man sich aber eigentlich darüber im Klaren sein, dass gerade ein politischer Vertreter von Frankreich gar nicht anders kann auf solch dämliche Äußerungen zur SS zu reagieren. Ein Land von in dem es diversen Terror der SS gegen die Bevölkerung gab, Beispiel Oradour . Es bleibt dabei, diese AfD ist allen Anschein nach ein Verein von minderbemittelten Krawallbrüdern, sonst käme man gar nicht auf die Idee so einen Typ wie diesen Krah zum Spitzenkandidaten für die Europawahl zu wählen . Weiß gar nicht wie sie die Nummer jetzt dem geneigten Wähler erklären wollen.
pentium hat geschrieben:Die Mitglieder der Waffen-SS zogen in den Krieg während Mitglieder der Allgemeinen SS eher administrativen Aufgaben nachgingen.
pentium hat geschrieben:
So richtig Ahnung von der "SS" scheinst du ja nicht zu haben? Was meinst du wer für Oradour verantwortlich war, die in Südwestfrankreich stationierte 2. SS-Panzer-Division "Das Reich", eine Kampfeinheit.
Was ist der Unterschied zwischen SS und Waffen-SS? Die Waffen-SS wurde erst 1939 als militärische Abteilung der Allgemeinen SS gebildet.
karnak hat geschrieben:pentium hat geschrieben:
So richtig Ahnung von der "SS" scheinst du ja nicht zu haben? Was meinst du wer für Oradour verantwortlich war, die in Südwestfrankreich stationierte 2. SS-Panzer-Division "Das Reich", eine Kampfeinheit.
Was ist der Unterschied zwischen SS und Waffen-SS? Die Waffen-SS wurde erst 1939 als militärische Abteilung der Allgemeinen SS gebildet.
Und genau auf die könnte sich ein Krah mit seinem " nicht alle kriminell" berufen. Tut man aber nicht wenn man in politische Verantwortung will, außer man ist ein bisschen doof und Anhänger des Nationalsozialismus, war nicht alles schlecht damals. Desweiteren spricht es Bände zu denen die so einen Typ nominieren und wessen Geistes Kind diese Figuren eigentlich sind.
Zu wie viel mehr kriminell könnte man eigentlich einen Wehrpflichtigen der Waffen SS im Vergleich zu einem Wehrpflichtigen der Großdeutschen Wehrmacht verdonnern?
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