Zwei Bargeld-Liebhabern aus Hessen droht nach einem Urteil des Europäischen Gerichtshofs eine Niederlage im Streit mit dem Hessischen Rundfunk über die Zahlung des Rundfunkbeitrags.
Hintergrund ist der Fall zweier Deutscher, die den Rundfunkbeitrag an den Hessischen Rundfunk in bar zahlen möchten. Die Anstalt lehnte ab und versandte stattdessen Zahlungsbescheide. Dagegen klagten die Betroffenen bis zum Bundesverwaltungsgericht, das schließlich den EuGH anrief.
Die Richter in Luxemburg stellten nun eines fest: Im Allgemeinen könne der Euro mit seinem Status als „gesetzliches Zahlungsmittel” in den Euro-Staaten nicht zur Begleichung einer Schuld in dieser Währung abgelehnt werden. Gleichzeitig müsse jedoch auch keine absolute Verpflichtung zur Annahme von Euro-Banknoten geben, um diesen Status zu verankern und zu wahren. Auch müssten etwaige Ausnahmen von der Verpflichtung, Bargeld anzunehmen, nicht einheitlich festgelegt werden, sofern die Zahlung mit Bargeld in der Regel möglich sei.
icke46 hat geschrieben:Ohne jetzt näher auf den Inhalt einzugehen, vielleicht zwei Punkte:
1. Die GEZ gibt es seit dem 01.01.2013 nicht mehr.
karnak hat geschrieben:Es bliebe die ewige Frage wie man ein öffentlich rechtliches Fernsehen finanzieren will ohne die Privatisierung der Medien zu 100 % durchzusetzen. Das bedeutet dann aber, dass Umsonstidiotenfernsehen übernimmt entgültig die Herrschaft über das Volk, bestes Beispiel für mich die USA und Italien. Und wer es etwas anspruchsvoller will muß sich irgendein Bezahlfernsehen leisten. Nun weiß ich was ein " Geiz ist geil" auslöst, indem Fall eine weitere Steigerung des Anteils der Dumpfbacken. Deswegen bin ich ein absoluter Anhänger von öffentlich rechtlichen Medien und die müssen halt irgendwie finanziert werden.
Das bedeutet dann aber, dass Umsonstidiotenfernsehen übernimmt entgültig die Herrschaft über das Volk
Gerd Böhmer hat geschrieben:
(....)
Ich selbst nutze die öffentlich-rechtlichen Sender nicht einmal mehr.
icke46 hat geschrieben:Gerd Böhmer hat geschrieben:
(....)
Ich selbst nutze die öffentlich-rechtlichen Sender nicht einmal mehr.
Ohne Dir jetzt was unterstellen zu wollen: Bist Du sicher, dass das wirklich so ist? Ehrlich gesagt, habe ich bei den meisten, die das von sich behaupten, meine Zweifel.
Oder anders gesagt: wenn man auf deinen Beitrag verzichten würde und im Gegenzug alle deine Empfangsgeräte, Radio, TV und internetgerät so umrüsten würde, dass Du weder im Radio noch im Fernsehen noch am PC Zugang zu öffentlich-rechtlichen Inhalten hättest, wäre Deine Empfangssituation genauso wie heute ?
augenzeuge hat geschrieben:Icke, du hast mir die Antwort exakt abgenommen. Danke. Genau so ist es.
Ich bedaure jeden, der absolut keine ö.r. Sender hört/sieht. Ja, ich behaupte sogar, dass da etwas für die Meinungsbildung fehlt.
Man erkennt das z.B., dass einige wichtige Themen von ARD/ZDF/3Sat/Arte bei Sat1/RTL gar nicht angesprochen werden.
AZ
augenzeuge hat geschrieben:Icke, du hast mir die Antwort exakt abgenommen. Danke. Genau so ist es.
Ich bedaure jeden, der absolut keine ö.r. Sender hört/sieht. Ja, ich behaupte sogar, dass da etwas für die Meinungsbildung fehlt.
Man erkennt das z.B., dass einige wichtige Themen von ARD/ZDF/3Sat/Arte bei Sat1/RTL gar nicht angesprochen werden.
AZ
Meine Meinung bilde ich mir nicht auf Grund der Nachrichten der öffentlich-rechtlichen Sender.
augenzeuge hat geschrieben:Meine Meinung bilde ich mir nicht auf Grund der Nachrichten der öffentlich-rechtlichen Sender.
Da hat der Ossi nicht richtig gelesen. Denn das sollst du auch nicht. Ich meinte nur, das gehört zur Meinungsbildung mit dazu.
Egal, wie auch immer, du musst keine Angst haben, ö. r. zu schauen. Mehr als eine Einschätzung wollte ich nicht geben.
AZ
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